“Es gibt keinen massiven Wahlbetrug“

  08 November 2016    Gelesen: 411
“Es gibt keinen massiven Wahlbetrug“
Da in den USA Wahlmaschinen eingesetzt werden, gibt es immer wieder Probleme. Aber Wahlbetrug? Diesen Vorwurf weist die Mitarbeiterin einer Wahlbehörde im Swing State North Carolina entschieden zurück.
Sollte Donald Trump an diesem Dienstag die Wahlbezirke in und um Charlotte im US-Bundesstaat North Carolina für sich entscheiden, dann hat er Recht, dann wurden die Wahlgeräte manipuliert, sagt Kristen Mavromatis. Im Mecklenburg County arbeitet sie in der örtlichen Wahlbehörde.

Mavromatis ist zuversichtlich, dass die Wahlen trotz aller Manipulations- und Korruptionsvorwürfe ohne größere Probleme über die Bühne gehen werden. North Carolina ist einer der sogenannten Swing States, denen im amerikanischen Wahlsystem eine besondere Bedeutung zukommt.

Jüngsten Umfragen zufolge liegt Trump in North Carolina knapp vor Hillary Clinton. Real Clear Politics beziffert den Vorsprung des Republikaners im Mittel auf 0,8 Prozentpunkte. Im Gegensatz zu den ländlichen, eher konservativen Gegenden des Staates ist Charlotte eine liberale Stadt und daher fest in demokratischer Hand, zumindest bei Präsidentschaftswahlen. "Wir sind in einer demokratischen Stadt", sagte Mavromatis. "Wir sind eine Ausnahme in North Carolina. Ich wäre schockiert, sollte Trump in der Stadt gewinnen. Auf den ganzen Bundesstaat gesehen, würde ich mir aber keine Meinung erlauben."

40 Beschwerden gab es

Das Wahlamt in Mecklenburg County bereitet sich seit Juli intensiv auf die Wahlen vor, um auf sämtliche Eventualitäten vorbereitet zu sein. Der Landkreis ist der größte in North Carolina mit 195 Wahlbezirken und ungefähr 700.000 wahlberechtigten Bürgern. Wahlhelfer werden knapp zehn Prozent der abgegebenen Stimmen im Landkreis inspizieren und auf ihre Korrektheit überprüfen. Den Vorwurf der Wahlmanipulation weist Mavromatis daher entschieden zurück. "Es gibt schlicht und einfach keinen massiven Wahlbetrug", sagt sie. "Natürlich kann es vorkommen, dass Leute versuchen zu betrügen, aber wir haben in diesem Land Systeme und Vorkehrungen, die so etwas erfassen würden."

Während des "Early Voting"-Zeitraums, der in North Carolina am Freitag endete, so Mavormatis, zählte das Wahlamt 40 Beschwerden. Davon kamen 36 von Clinton-Wählern, bei denen Trump auf dem Monitor erschien, also genau das Gegenteil, das von Republikanern befürchtet wurde. Alle diese Vorfälle konnten vor Ort behoben werden und waren in den meisten Fällen auf die Unachtsamkeit der Wähler zurückzuführen, sagte Mavormatis.

Nachdem Trump in den Umfragen in North Carolina in Führung ging, wurden auch die Stimmen zu Korruption und Manipulation leiser. "Es ist schon lustig, dass, wenn ein Kandidat in Führung liegt, das System einwandfrei funktioniert", sagt Mavromatis lachend.

Das Thema Wahlbetrug ist kein neues für Amerikas Wahlämter und Wahlhelfer. Diese Vorwürfe gibt es bei jeder Präsidentschaftswahl. Für Mavormatis sind Trumps Aussagen trotzdem entmutigend, da Menschen innerhalb des Systems wissen sollten wie es arbeitet. "Wenn jemand das System übernehmen will, sollte er wenigstens wissen, was der aktuelle Stand ist, bevor massive Veränderung vorgenommen werden." Trump hat Wähler dazu aufgerufen, als Beobachter in Wahllokalen zu fungieren. Obwohl Demokraten befürchten, dass dies Wähler einschüchtern könnte, sieht Mavromatis darin kein Problem. "Wir hatten bis jetzt keine Anfeindungen, und ich rechne auch mit keinen am Wahltag."

Während eine Manipulation am Wahltag selbst höchst unwahrscheinlich erscheint, sind es eher legislative Entscheidungen die durchaus als Betrug angesehen werden können. So werden beispielsweise Wahlkreise von der amtierenden Regierung im jeweiligen Bundesstaat nach demografischen Gesichtspunkten so angepasst, dass die im Amt befindliche Partei eine höhere Chance hat, dort zu gewinnen. Dieser Vorgang nennt sich Gerrymandering. Als es im Jahr 2000 Probleme mit den Lochkarten gab, hatte dies nichts Betrug bei der eigentlichen Stimmabgabe zu tun, sondern damit, wer im Staat das Sagen hatte. "Die Person, die wichtige Entscheidungen traf, war der Bruder (Floridas Gouverneur Jeb Bush) des Präsidentschaftskanditen (George W. Bush)", sagt Mavromatis.

Elektronische Kartenspeicher, die in Wahlgeräten verwendet werden, sorgen auch immer wieder für Spekulationen, das diese von Dritten gelöscht oder manipuliert werden könnten. "Diese Karten speichern vielleicht 100 Stimmen", sagt Mavromatis. "Das ist nicht genug, um die Präsidentschaftswahl zu beeinflussen. Es macht jemanden vielleicht zum Bürgermeister, aber nicht zum Präsidenten".

Quelle: n-tv.de

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