Eine Gruppe von AfD-Politikern ist nach Damaskus gereist, um die Forderung ihrer Partei nach einer Rückkehr der in Deutschland lebenden syrischen Flüchtlinge zu unterstreichen. Die Abgeordneten veröffentlichten in sozialen Netzwerken Fotos, die sie unter anderem bei einem Treffen mit dem syrischen Großmufti Ahmed Hassun zeigen.
Wie aus Parteikreisen verlautete, hatten die Landtags- und Bundestagsabgeordneten die Parteispitze vorab über ihre Reiseabsichten unterrichtet. Ihr Gesprächspartner, der regimetreue Großmufti, hatte 2011 gedroht, sein Land werde im Falle einer westlichen Intervention Selbstmordattentäter nach Europa und Amerika schicken.
An der Reise nahmen den Angaben zufolge unter anderem die Bundestagsabgeordneten Frank Pasemann aus Sachsen-Anhalt, Jürgen Pohl aus Thüringen, Udo Hemmelgarn und Harald Weyel aus Nordrhein-Westfalen sowie weitere NRW-Landtagsabgeordnete teil.
Der Landtagsabgeordnete Thomas Röckemann aus NRW schrieb auf Facebook: "Die Einreise war unproblematisch. Man sieht kaum Militär. Es gibt Werbung für Handys und Fernseher. Normales Alltagsleben." Allerdings wird in der Rebellenhochburg Ost-Ghuta, die vor den Toren der Hauptstadt liegt, weiterhin heftig gekämpft. 400.000 Menschen sind hier nach wie vor eingeschlossen.
Die AfD hatte im November im Bundestag gefordert, die Bundesregierung solle mit der syrischen Führung Verhandlungen über eine Rückkehr der Flüchtlinge aufnehmen. Abgeordnete anderer Parteien hatten den Rechtspopulisten daraufhin "Zynismus und Heuchelei" vorgeworfen. Die Mehrheit der nach Deutschland geflüchteten Syrer gehört zu den Gegnern von Präsident Baschar al-Assad.
Quelle: n-tv.de
Tags:
