Inmitten des Koalitionsstreits über den Verteidigungsetat warnt der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels vor einer mangelnden Einsatzfähigkeit der Bundeswehr.
Derzeit sei die Truppe für einen Nato-Bündnisfall nicht ausreichend gerüstet, sagte der SPD-Politiker der „Augsburger Allgemeinen“. „Die Bundeswehr lebte in der langen Schrumpfungsperiode von der Substanz, und die ist nun aufgezehrt.“
Seit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland 2014 gehe es nicht mehr vorwiegend um Auslandseinsätze, sondern auch wieder um kollektive Verteidigung und um die Sicherheit unserer Bündnispartner im Osten Europas. „Das heißt, die ganze Bundeswehr muss einsatzfähig sein. Das ist sie heute nicht.“ Es fehlten Ersatzteile, moderne Waffensysteme und neue Technik.
Forderungen nach Fixierung der Verteidigungsausgaben
Bartels forderte deswegen, dass der Anteil der Verteidigungsausgaben im Bundeshaushalt nicht mehr sinken dürfe, sondern steigen müsse. In diesem Zusammenhang äußerte er auch Verständnis für Forderungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach mehr Geld für die Bundeswehr, die aus seiner sozialdemokratischen Partei scharf kritisiert wurde.
Die CDU-Politikerin müsse dafür Überzeugungsarbeit leisten. Die Richtung im Haushalt von SPD-Finanzminister Olaf Scholz sei grundsätzlich richtig. Es gebe mehr Geld für die Bundeswehr. Auf Grundlage der beschlossenen Eckwerte müsse nun weiter verhandelt werden, wie viel genau und wie es nach 2019 weitergehe. Der Bundestag werde die Bundeswehr nicht hängen lassen.
Derweil berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe, dass auch die Probleme beim Kampfjet Eurofighter größer als bisher bekannt seien. „Die Industrie hat uns im März 2018 über den vorübergehenden Ausfall eines Zulieferers von Ersatzteilen informiert“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.
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„Aktuell arbeiten alle Beteiligten (…) mit Hochdruck an einer Lösung – wir sehen hier die Industrie in der Pflicht, an der Entwicklung einer schnellen und tragfähigen Lösung mitzuwirken.“ Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Wolfgang Hellmich (SPD), sprach von einem, „sehr ernsten Problem“.
Laut den Zeitungen wurde im Kühlsystem der Selbstschutzanlage des Jets ein Leck gefunden. Die Maschinen können zwar fliegen, seien aber auf einen echten Einsatz nicht vorbereitet.
Quelle: welt
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