„Am Ende muss man der Realität ins Auge schauen, und das bedeutet nicht, dass wir der Rüstungskontrolle den Rücken kehren“, sagte der Pentagon-Chef der Agentur zufolge auf einer Konferenz in Bahrain.
Die USA und ihre europäischen Verbündeten stehen demnach in engem Kontakt wegen des INF-Abrüstungsvertrags mit Russland. Es finde ein enger Austausch über die Auswirkungen des Vertrages für die Sicherheit Europas statt.
„Aber Rüstungskontrolle muss mehr sein als Wörter auf einem Blatt Papier – es müssen Taten folgen“, so Mattis.
Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump einen Ausstieg aus dem INF-Vertrag zum Verbot von Kurz- und Mittelstreckenraketen angekündigt. Seine Position begründete er mit „Verstößen Russlands gegen diesen Vertrag“, ohne jedoch Beweise vorzulegen. Die Vereinigten Staaten würden ihr nukleares Potential so lange verstärken, bis die Leute zur Vernunft kommen würden. Dann werde Washington bereit sein, diesen Prozess einzustellen und sogar mit der Abrüstung zu beginnen. Diese Drohung „beinhaltet China und beinhaltet Russland und beinhaltet jeden sonst, der dieses Spiel spielen will. Mit mir kann man dieses Spiel nicht spielen“, betonte Trump.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte, Moskau wolle eine detaillierte Erläuterung von den USA. Ein Verstoß gegen Bestimmungen des INF-Vertrages werde Russland zwingen, Maßnahmen zur Gewährleistung seiner Sicherheit zu ergreifen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow zufolge wird Moskau auf beliebige einseitige Handlungen in diesem Bereich entsprechend antworten.
Der INF-Vertrag war am 8. Dezember 1987 während eines Besuchs des damaligen Generalsekretärs der Kommunistischen Partei der Sowjetunion Michail Gorbatschow in Washington unterzeichnet worden. Zum ersten Mal sollten ganze Raketenklassen mit Reichweiten zwischen 500 und 1000 sowie zwischen 1000 und 5500 Kilometern verschrottet werden.
Bis Mai 1991 wurde der Vertrag komplett erfüllt. Moskau vernichtete 1752 und Washington 859 ballistische Raketen sowie bodengestützte Marschflugkörper. Der Vertrag ist unbefristet. Dabei ist jede Seite berechtigt, beim Vorlegen triftiger Gründe aus dem Vertrag auszusteigen.
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