Oberbürgermeister Maly verurteilt Neonazi-Versammlung

  27 Februar 2019    Gelesen: 806
Oberbürgermeister Maly verurteilt Neonazi-Versammlung

Nürnbergs Oberbürgermeister Maly hat ein Treffen von Neonazis auf dem ehemaligen NS-Reichsparteitagsgelände kritisiert.

Der SPD-Politiker sagte, die Zusammenkunft Anfang Februar sei widerlich, inakzeptabel und von niemandem in irgendeiner Form genehmigt worden. Der Landessprecher der Grünen Jugend Bayern, Hansen, stellte eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg. Es wird geprüft, ob der Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt ist. Für Hansen stellt die Zusammenkunft auf dem historisch eindeutig konnotierten Gelände eine Verherrlichung des Nationalsozialismus und eine Störung des öffentlichen Friedens dar. 

Das Nürnberger Ordnungsamt hat bereits ein Bußgeldverfahren eingeleitet, weil das Treffen nicht angemeldet war. Über die Versammlung kursiert ein Video im Internet. Der Film zeigt, wie die Teilnehmer sich zunächst vor einem Asylbewerberheim aufhalten und dann zur früheren Rednertribüne Adolf Hitlers weiterziehen. Recherchen des Bayerischen Rundfunks legen nahe, dass ein Nürnberger NPD-Funktionär und ein ehemaliger Mitarbeiter der im Stadtrat vertretenen „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ diese selbstgedrehten Videos produzieren. Die Initiative wird dem Umfeld der NPD zugeordnet.


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