Parlamentsversammlung tagt erstmals in Paris

  25 März 2019    Gelesen: 213
Parlamentsversammlung tagt erstmals in Paris

In Paris tritt heute erstmals die deutsch-französische Parlamentarische Versammlung zusammen.

Zu der konstituierenden Sitzung werden Bundestagspräsident Schäuble und 50 Abgeordnete aller Fraktionen erwartet. Zweimal im Jahr soll die bi-nationale Versammlung künftig tagen, um etwa Vorschläge zu grenzüberschreitenden Fragen zu machen und die gemeinsame Umsetzung von EU-Richtlinien voranzubringen. Die gemeinsame Kammer kann keine bindenden Beschlüsse fassen. Auch eine eigene Budgethoheit hat sie nicht.


Tags: