May plant neues Brexit-Votum im Juni

  15 Mai 2019    Gelesen: 554
May plant neues Brexit-Votum im Juni

Die britische Premierministerin verhandelt derzeit mit der Opposition über einen möglichen Brexit-Kompromiss. Nun kündigt die Regierung an: Anfang Juni soll das Unterhaus erneut abstimmen.

Theresa May will ihren Brexit-Deal über einen Umweg erneut ins britische Unterhaus bringen. Das Gesetz zum EU-Austrittsabkommen ("Withdrawal Agreement Bill") soll in der ersten Juni-Woche ins Parlament eingebracht werden, wie ein Regierungssprecher am Dienstagabend mitteilte. Das sei notwendig, um den EU-Austritt noch vor der Sommerpause des Parlaments Ende Juli zu vollziehen.

Die britische Premierministerin ist mit ihrem mit Brüssel ausgehandelten Brexit-Deal bisher drei Mal im Unterhaus gescheitert. Das Gesetz zum EU-Austrittsabkommen ist notwendig, um das Abkommen in britischem Recht wirksam zu machen.

Um ihren Deal doch noch zu retten, setzt May wohl weiterhin auf die Hilfe der Opposition. Die Premierministerin hatte sich am Dienstagabend noch mit Labour-Chef Jeremy Corbyn getroffen. Das Gespräch sei "nützlich und konstruktiv" gewesen, hieß es in der Mitteilung. Die Gespräche zwischen Regierung und Opposition würden fortgesetzt, da eine "stabile Mehrheit" angestrebt werde, um das Gesetz zum Austrittsabkommen durchs Parlament zu bringen.

Die Regierung und Labour-Vertreter diskutieren seit mehreren Wochen, wie sich im Unterhaus eine Mehrheit für Mays Brexit-Abkommen finden lassen könnte. Allerdings machen sie dabei nur zögerliche Fortschritte. Aus den Reihen von Mays konservativer Partei gab es wiederholt Forderungen, die Gespräche zu beenden.

Die Briten hatten im Juni 2016 für den Ausstieg aus der EU gestimmt. Der Brexit hätte ursprünglich am 29. März stattfinden sollen. Da May im Unterhaus aber bisher keine Mehrheit für ihr mit der EU ausgehandeltes Austrittsabkommen bekam, wurde die Frist inzwischen bis zum 31. Oktober verlängert. Zuvor müssen die Briten an der Europawahl Ende Mai teilnehmen.

spiegel


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