Großbritannien versinkt noch tiefer im Brexit-Chaos

  18 Mai 2019    Gelesen: 370
Großbritannien versinkt noch tiefer im Brexit-Chaos

Labour bricht endgültig mit Theresa Mays Brexit-Plänen. Die Konservativen läuten zum Sturz der Chefin. Das Politchaos ist perfekt.

Der Juni bringt das Ende für May. Das Bonmot, das seit Wochen in Westminster die Runde macht, ist in dieser Woche zur Gewissheit geworden. Erst beraumte Theresa May für Anfang kommenden Monats eine erneute Abstimmung über den bereits dreimal vom Unterhaus abgelehnten EU-Austrittsvertrag an.

Und jetzt zwangen die eigenen Hinterbänkler der Premierministerin eine Erklärung ab, wonach sie unmittelbar nach dem Votum den Zeitplan für ihren bereits angekündigten Rücktritt bekannt geben solle. Und schließlich machte die Labour-Opposition offiziell, was seit Wochen auf der Hand lag: Der angestrebte Brexit-Kompromiss scheitert an den unverändert gänzlich unterschiedlichen Positionen beider Seiten.

Der Juni bringt das Ende für May. Das Bonmot, das seit Wochen in Westminster die Runde macht, ist in dieser Woche zur Gewissheit geworden. Erst beraumte Theresa May für Anfang kommenden Monats eine erneute Abstimmung über den bereits dreimal vom Unterhaus abgelehnten EU-Austrittsvertrag an.

Und jetzt zwangen die eigenen Hinterbänkler der Premierministerin eine Erklärung ab, wonach sie unmittelbar nach dem Votum den Zeitplan für ihren bereits angekündigten Rücktritt bekannt geben solle. Und schließlich machte die Labour-Opposition offiziell, was seit Wochen auf der Hand lag: Der angestrebte Brexit-Kompromiss scheitert an den unverändert gänzlich unterschiedlichen Positionen beider Seiten.

Die konservative Partei, sagte May, habe diese Wahl „nicht gewollt: Wir wollten die EU schon verlassen haben“. Dann verteilte die 62-Jährige Tadel an jene, die dem Austritt im Weg stehen oder ihn nicht bewerkstelligen könnten: das Parlament, Labour, die Liberaldemokraten, die schottischen Nationalisten. Und natürlich Nigel Farage, dessen neue Brexit-Partei laut Umfragen am kommenden Donnerstag einen ziemlich bemerkenswerten Wahlsieg verbuchen könnte. Der Populist arbeite aber „nicht konstruktiv im nationalen Interesse“, lautete Mays Urteil.

Woraus das viel beschworene Interesse der Nation aber besteht, darüber hat es in der knapp dreijährigen Amtszeit Mays nie einen Konsens gegeben. Deshalb sei es nun an der Zeit, ihre glücklose Vorsitzende abzulösen, finden immer mehr Mitglieder der Unterhausfraktion, von denen schon im Dezember mehr als ein Drittel der Chefin das Vertrauen entzogen.

Um noch im Sommer eine erneute geheime Abstimmung herbeizuführen, müsste das sogenannte 1922-Komitee, die Vereinigung der Tory-Abgeordneten, seine Statuten ändern. So weit ließ 1922-Chef Graham Brady es bisher nicht kommen. Doch nach einem Treffen mit May am Donnerstag machte der erfahrene Parlamentarier deutlich, dass die Geduld der Fraktion erschöpft sei: Egal wie die für 6. oder 7. Juni geplante Abstimmung über den Austrittsvertrag ausgeht – May muss ihm unmittelbar danach ein konkretes Rücktrittsdatum nennen.

tagesspiegel


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