Heute Abstimmung in London über Austrittsvertrag möglich

  21 Oktober 2019    Gelesen: 418
Heute Abstimmung in London über Austrittsvertrag möglich

Der britische Premierminister Johnson will das mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen heute im Parlament zur Abstimmung bringen.

Ob es tatsächlich zu einer Abstimmung kommen wird, entscheidet Parlamentspräsident Bercow am Nachmittag. Wenn er den Weg freimacht, könnte noch im Laufe des Tages entschieden werden. Johnson strebt einen EU-Austritt zum 31. Oktober an. Weil die Abgeordneten am Samstag die Abstimmung vertagten, musste Johnson gegen seinen Willen in Brüssel um eine Verlängerung der Brexit-Frist bitten. Die EU will nicht sofort darüber entscheiden, sondern erst einmal die weitere Entwicklung abwarten.

Laut einem Bericht der Sunday Times dürfte Brüssel den Brexit bis Februar 2020 aufschieben, wenn Johnson im Parlament keine Mehrheit für den Vertrag findet. Das Datum sei aber nicht bindend. So könne bei einer Ratifizierung der EU-Austritt auch vorher vollzogen werden, berichtet das Blatt unter Berufung auf Diplomaten.

Deutschlandfunk


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