Ministerpräsidenten wollen besseren Schutz

  25 Oktober 2019    Gelesen: 517
Ministerpräsidenten wollen besseren Schutz

Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich über Maßnahmen zum Schutz von Synagogen und anderen jüdischen Einrichtungen verständigt.

Das teilte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff zum Abschluss der Konferenz der Ministerpräsidenten im bayerischem Elmau mit. Er betonte, die Demokratie sei wehrhaft. In ihrem Beschluss begrüßen die Regierungschefs die bisher von den Sicherheitsbehörden ergriffenen Schutzmaßnahmen. Sie vereinbarten außerdem, diese entsprechend der Gefährdungslage laufend anzupassen. Zudem regten sie Strafverschärfungen bei antisemitischen Tatmotiven an.

Deutschlandfunk


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