Libyen-Gespräche in Moskau: Waffenruhe vereinbart – nur Haftars Unterschrift fehlt

  14 Januar 2020    Gelesen: 533
    Libyen-Gespräche in Moskau:   Waffenruhe vereinbart – nur Haftars Unterschrift fehlt

Der Kommandeur der Libyschen Nationalarmee (LNA), Marschall Chalifa Haftar, hat Moskau verlassen, ohne das Waffenstillstandsabkommen mit der in Tripolis ansässigen libyschen Einheitsregierung von Fajis al-Sarradsch unterzeichnet zu haben. Das erfuhr RIA Novosti von einem libyschen Informanten.

Zuvor hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow mitgeteilt, dass mehrere Konfliktseiten bei den innerlibyschen Verhandlungen in Moskau ein Schlussdokument unterzeichnet hätten, während Haftar um zusätzliche Bedenkzeit gebeten hätte.

Hauptthemen der Verhandlungen waren die Eckdaten und die Möglichkeit des Abschlusses eines Waffenstillstandsabkommens zwischen der Sarradsch-Regierung und Haftar.

Aus dem Dokument, das von Al-Sarradsch und dem Chef des Obersten Staatsrates, Khaled al-Mishri, signiert wurde, geht hervor, dass die Konfliktseiten sich darauf geeinigt haben, eine Berührungslinie für eine stabile Waffenruhe festzulegen und auf die Stabilisierung der Situation innerhalb des Landes hinzuarbeiten.

Die Präsidenten Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Tayyip Erdogan, hatten zuvor eine einheitliche Position in Sachen Libyen vereinbart und alle Seiten aufgerufen, ab Mitternacht am 12. Januar die Kampfhandlungen einzustellen und sich unverzüglich an den Verhandlungstisch zu setzen. Haftar äußerte dazu, er begrüße diese Initiative, werde jedoch die Offensive gegen Tripolis, die im April vorigen Jahres gestartet wurde, fortsetzen. Al-Sarradsch hatte bei seinem Italien-Besuch am Samstag erklärt, er begrüße dieses Vorhaben, jedoch unter der Bedingung, dass die Einheiten der Libyschen Nationalarmee abgezogen werden.

Lage in Libyen

Nach dem Sturz und der Ermordung des libyschen Staatschefs Muammar Gaddafi im Jahr 2011 hat Libyen praktisch aufgehört, als ein einheitlicher Staat zu existieren. Heute herrscht im Land Biarchie. Im Osten tagt das vom Volk gewählte Parlament und im Westen – in der Hauptstadt Tripolis – regiert die mit Unterstützung der Uno und der Europäischen Union gebildete Nationale Einheitsregierung mit Fajis al-Sarradsch an der Spitze. Die Behörden des Ostteils des Landes agieren unabhängig von Tripolis und kooperieren mit der Libyschen Nationalarmee.

ls/sb


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