Nach knapp einem halben Jahr im Amt hat der ukrainische Ministerpräsident Oleksij Gontscharuk zum zweiten Mal seinen Rücktritt eingereicht. Das Parlament in Kiew soll an diesem Mittwoch darüber entscheiden, ob der Regierungschef ausgewechselt wird. Medien in der ukrainischen Hauptstadt zufolge bestätigte Parlamentschef Dmitrij Rasumkow am Dienstagabend auf einer Sitzung der Fraktion der Regierungspartei "Diener des Volkes" den Eingang des Rücktrittsgesuchs.
Schon im Januar hatte Gontscharuk dem Präsidenten Wolodymyr Selenskyj den Rücktritt angeboten, weil er über den Staatschef gelästert hatte. Unter anderem hatte er gesagt, der Präsident habe eine "sehr primitive" Vorstellung von Wirtschaft und "Nebel im Kopf". Selenskyj lehnte das Rücktrittsgesuch ab mit der Begründung, dem 35-Jährigen eine zweite Chance zu geben. Die nahm Gontscharuk aber nicht lange in Anspruch.
Es wird erwartet, dass möglicherweise auch die Posten des Außen-, des Verteidigungs- und des Finanzministers neu besetzt werden. Es wäre die erste Regierungsumbildung seit der Amtsübernahme des prowestlichen Präsidenten Selenskyj im Mai 2019. Der 42-Jährige hat versprochen, das Land aus der Krise zu führen und vor allem den Krieg in der Ostukraine zu beenden. Dort kämpfen ukrainische Regierungstruppen gegen prorussische Separatisten.
Präsident Selenskyj hatte bereits in der vergangenen Woche für den Mittwochnachmittag eine Sondersitzung des Parlaments einberufen lassen. Er will dort selbst anwesend sein. Als designierter Nachfolger Gontscharuks gilt der bisherige Vizeregierungschef Denis Schmygal. Als neuer Außenminister ist nach Angaben der Regierungspartei Dmitri Kuleba im Gespräch. Er ist bisher Vizeregierungschef und zuständig für europäische Integration.
spiegel
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