"Dies ist ein Kriegsverbrechen" - Hikmet Hajiyev

  12 September 2020    Gelesen: 343
    "Dies ist ein Kriegsverbrechen"   - Hikmet Hajiyev

"Armenien, das eine Politik der illegalen Besiedlung in den besetzten Gebieten Aserbaidschans verfolgt, verfolgt kürzlich eine Politik der Neuansiedlung von Armeniern, insbesondere aus dem Libanon. Gestern wurden in sozialen Netzwerken Informationen über die Unterbringung einer libanesischen Familie in der Stadt Shusha verbreitet, was für die Menschen in Aserbaidschan eine große historische und spirituelle Bedeutung hat."

Die Erklärung stammt von Hikmet Hajiyev, Assistent des Präsidenten der Republik Aserbaidschan, Leiter der Abteilung für Außenpolitik der Präsidialverwaltung, berichtet Azvision.az.

"Während Länder auf der ganzen Welt, einschließlich Aserbaidschan, sich mit den Folgen der Tragödie im Libanon befassen und dem Libanon humanitäre Hilfe leisten, missbraucht Armenien diese Tragödie und das menschliche Leid für seine eigenen hässlichen Zwecke. So zeigt Armenien, dass es dafür keine moralischen Werte gibt.

Ich möchte betonen, dass die Bevölkerung unserer besetzten Gebiete tatsächlich ein Opfer der verantwortungslosen, abenteuerlichen Politik Armeniens ist. Jeder sollte wissen, dass die Politik der illegalen Ansiedlung in den besetzten Gebieten Aserbaidschans keine Kraft hat und Aserbaidschan ihre Konsequenzen vollständig ablehnt.

Armenien benutzt auch Vertriebene aus Syrien und dem Libanon als bewaffnete Söldner.

Armenien versucht, die demografische Situation in den besetzten Gebieten Aserbaidschans durch eine Politik der illegalen Besiedlung zu ändern. Die Politik der illegalen Beilegung ist ein schwerer Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht, einschließlich der Genfer Konventionen von 1949. Nach der 4. Genfer Konvention zum Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten darf die Besatzungsmacht ihre Zivilbevölkerung nicht in die besetzten Gebiete umsiedeln.

Im Prozess gegen die schweren Kriegsverbrechen von 1946 befand das Nürnberger Internationale Militärgericht zwei Angeklagte für schuldig, die ethnische Zusammensetzung der besetzten Gebiete geändert zu haben.

Nach internationalem Recht muss die von der Besatzungsmacht in den besetzten Gebieten verfolgte Siedlungspolitik als Kriegsverbrechen eingestuft werden. Unter diesem Gesichtspunkt ist die illegale Besiedlung Armeniens in den besetzten Gebieten Aserbaidschans ein Kriegsverbrechen.

Obwohl ironisch, sind diese Handlungen nach armenischem Recht strafbar. So sieht Artikel 390 des armenischen Strafgesetzbuchs vor, dass die Besetzung der besetzten Gebiete durch den Besatzungsstaat eine schwerwiegende Verletzung des humanitären Völkerrechts darstellt und mit einer Haftstrafe von 8 bis 12 Jahren geahndet wird.

Die von Armenien in Richtung Tovuz begangene Aggression, der Versuch, die Kontaktlinie im Juli dieses Jahres zu sabotieren, zeigt, dass Armenien sich auf eine weitere Provokation und ein weiteres militärisches Abenteuer vorbereitet.

Darüber hinaus hat Armenien in den letzten Tagen erneut offen seine Absicht zum Ausdruck gebracht, andere Gebiete Aserbaidschans in der Sprache des sogenannten Regimes zu besetzen, das in unseren besetzten Gebieten geschaffen wurde und Raketen auf die Stadt Ganja abzufeuern drohte.

Die provokativen Erklärungen und Aktionen des armenischen Premierministers und Verteidigungsministers sowie andere ähnliche Schritte beweisen einmal mehr, dass das Ziel der völlig beschämten armenischen Führung darin besteht, den Verhandlungsprozess vollständig zu zerstören und die Annexion der besetzten aserbaidschanischen Gebiete zu erreichen.

Die gesamte Verantwortung für die Provokationen an vorderster Front und die Verschärfung der Situation liegt bei der politischen und militärischen Führung Armeniens.

Um Fortschritte bei der Lösung des armenisch-aserbaidschanischen Konflikts zu erzielen, müssen armenische Truppen aus den besetzten Gebieten Aserbaidschans abgezogen werden. "Der Konflikt darf nur im Rahmen der territorialen Integrität, Souveränität und Unverletzlichkeit der international anerkannten Grenzen Aserbaidschans gelöst werden", sagte Hajiyev.


Tags: