Laut dem Leiter der Unternehmenskommunikation von Facebook, Nick Clegg, hat das Unternehmen bereits eine Reihe von Maßnahmen zur Bewältigung möglicher „ziviler Unruhen“ ausgearbeitet. Man sei auch gegen das mögliche „politische Dilemma“ gewappnet, das infolge der Stimmenauszählung entstehen könnte, wenn in den Wahllokalen abgegebene Stimzettel schneller gezählt würden, als per Briefwahl abgegebene Stimmen.

„Wir haben einige Notfalloptionen, wenn es wirklich chaotisch zugehen – oder noch schlimmer – gewaltsame Ausschreitungen geben sollte“, sagte Clegg gegenüber der Financial Times, ging jedoch nicht näher darauf ein.

Facebook hatte sich zuvor geweigert, Näheres über seine Pläne zur Kontrolle der Inhalte rund um die US-Präsidentenwahl im November zu verraten. Das Unternehmen begründete dies mit Bedenken, Cyberkriminelle könnte sich diese Informationen zunutze machen und die Sicherheitsmaßnahmen unterlaufen.

Der amtierende US-Präsident Donald Trump hatte sich mehrmals gegen Briefwahlen ausgesprochen und in einem Twitter-Beitrag behauptet, sie könnten zur „korruptesten Wahl in der Geschichte“ der Vereinigten Staaten führen. Trumps Tweet veranlasste Facebook, Beiträge des US-Präsidenten sowie anderer Politiker zu Briefwahlen mit den offiziellen Informationen über Wahlregelungen zu verlinken, um Falschinformationen vorzubeugen.

Briefwahl polarisiert

Die Präsidentschaftswahl in den USA ist für den 3. November 2020 angesetzt. Der amtierende Präsident Donald Trump kandidiert für eine zweite Amtszeit und wird gegen den demokratischen Kandidaten Joe Biden antreten. Trotz der anhaltenden Corona-Pandemie verweigert Trump eine Abstimmung per Briefwahl. Die US-Demokraten dagegen halten die Briefwahl für eine gute Option.

Die Vorwahlen, bei denen Menschen per Briefwahl ihre Stimme abgeben können, sind bereits in vollem Gang. Angaben zufolge sollen jedoch schon jetzt mehr als 550.000 Stimmzettel wegen zu spätem Einsendens oder fehlender Unterschrift abgelehnt worden sein.

Experten zufolge könnten die somit wegfallenden Stimmen letztlich entscheidend für den Wahlausgang sein. Unter anderem werden Befürchtungen geäußert, dass in den Tagen und vielleicht sogar Wochen nach der Wahl kein klarer Sieger feststehen beziehungsweise die unterlegene Seite das Ergebnis nicht anerkennen werde.

spiegel

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