Es wurde beschlossen, das Kriegsrecht zu erklären

  27 September 2020    Gelesen: 175
  Es wurde beschlossen, das Kriegsrecht zu erklären

Ab heute Abend wird in einigen Städten und Regionen Aserbaidschans (Baku, Ganja, Goygol, Mingachevir, Yevlakh usw.) aufgrund der militärischen Situation eine Ausgangssperre verhängt.

Das Thema wurde heute auf einer Sondersitzung des Milli Majlis (Parlaments) erörtert, berichtete Azvision.az.

Nach den Diskussionen wurde beschlossen, das Kriegsrecht zu verhängen.

Es sei darauf hingewiesen, dass gemäß Artikel 111 der Verfassung der Präsident der Republik Aserbaidschan erklärt wird, wenn ein bestimmter Teil des Hoheitsgebiets der Republik Aserbaidschan tatsächlich besetzt ist, wenn ein ausländischer Staat oder Staaten der Republik Aserbaidschan den Krieg erklären, wenn eine echte Gefahr eines bewaffneten Angriffs besteht. Wenn das Gebiet der Aserbaidschanischen Republik blockiert ist und eine echte Bedrohung für die Blockade besteht, erklärt es das Kriegsrecht im gesamten Gebiet und in getrennten Teilen der Aserbaidschanischen Republik und legt das Dekret innerhalb von 24 Stunden der Milli Majlis der Aserbaidschanischen Republik zur Genehmigung vor.


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