Die Generalamnestie gilt für die Verbrechen, die vor dem 2. Mai dieses Jahres begangen worden waren, darunter Bestechung, Fälschung offizieller Dokumente und Drogenhandel. Auch minderjährige Verbrecher fallen unter die Amnestie. In manchen Fällen sieht das Dekret zudem eine Strafmilderung vor. So werden beispielsweise Todesurteile in lebenslange Haftstrafen mit Zwangsarbeit umgewandelt. Mit einer Amnestie können laut dem Dekret auch diejenigen rechnen, die auf der Flucht vor der Justiz sind, allerdings unter der Bedingung, dass sie sich den Behörden stellen.
Ausgenommen von der Amnestie seien diejenigen, die wegen Waffenschmuggels, Hochverrats, Spionage und Terrorismus, der menschliche Opfer forderte, verurteilt worden waren.
Im März unterzeichnete Assad ein Dekret für eine Amnestie für Wehrdienstverweigerer.
snanews
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