Zahlreiche Rüstungs-Großprojekte der Bundeswehr stehen auf der Kippe, weil die Finanzierung nicht gesichert ist. Das geht aus einer vertraulichen Liste des Verteidigungsminsteriums hervor, die auch dem SPIEGEL vorliegt. Die Kosten für die bisher nicht sicher finanzierten Vorhaben summieren sich auf etliche Milliarden Euro.
Dazu zählen demnach die nächsten Schritte bei der Entwicklung eines Kampfjets (FCAS) – Europas größtem Rüstungsprojekt mit einem geschätzten Gesamtvolumen von rund 100 Milliarden Euro – und eines Kampfpanzers, die Deutschland gemeinsam mit Frankreich entwickeln will. Ein Entwicklungsprojekt für U-Boote, an dem Norwegen beteiligt ist, gilt ebenfalls als gefährdet.
»Die Finanzierungsprobleme ergeben sich insbesondere aus dem im Eckwertebeschluss vorgesehenen starken Rückgang der Haushaltsmittel nach dem Jahr 2022«, heißt es als Begründung in dem Papier. Alle betroffenen Projekte sollten eigentlich bis Ende Juni dem Haushaltsausschuss des Bundestags zur Entscheidung vorgelegt werden, um noch vor der Wahl im September beschlossen zu werden. In der Liste steht hinter diesen Vorhaben nun jedoch der Vermerk »Bundeshaushalt«.
spiegel
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