Das Bundesfamilienministerium ist wieder prominent besetzt: Nach dem Rücktritt von Franziska Giffey hatte bis zur Bundestagswahl Christine Lambrecht und anschließend die außerhalb von Rheinland-Pfalz unbekannte Grünen-Politikerin Anne Spiegel das Ressort geführt. Nach ihrem verstörenden Auftritt am Sonntagabend ist ihr Bekanntheitsgrad das geringste Problem der Ministerin. Anne Spiegel hat mit ihrem schlecht vorbereiteten, emotional vorgetragenen und argumentativ nicht überzeugenden Auftritt Fakten geschaffen, die dagegensprechen, dass sie ihrem Amt als Bundesministerin gewachsen ist. Die Forderungen nach einem Rücktritt werden in den kommenden Tagen nur lauter werden, weshalb zumindest diejenigen, die für die Außendarstellung ihrer Chefin mit verantwortlich sind, umgehend den Hut nehmen sollten.

Spiegel bezeichnet es rückblickend als Fehler, dass sie als Landesministerin für Familien zusätzlich zu ihrer Spitzenkandidatur auch noch für die verbleibenden Monate bis zur Landtagswahl im März 2021 das Umweltministerium übernommen hatte - obwohl zeitgleich ihr nach einem Schlaganfall schwer kranker Mann vier kleine Kinder betreuen musste, die Pandemie-bedingt nicht in Kita und Schule gehen konnten. Wie schwierig diese Monate für sie persönlich gewesen sein müssen, darf man Spiegel angesichts ihres den Tränen nahen Auftritts glauben. Allerdings erklärt das weder, warum sie derart detailliert persönlichste Details ihres Privatlebens öffentlich macht, noch, warum sie kein Wort darüber verliert, inwiefern ihre persönliche Belastung im Amt der Bundesfamilienministerin weniger geworden ist. Ihr wirrer Auftritt jedenfalls deutet nicht auf eine substanzielle Verbesserung ihrer privaten Rahmenbedingungen hin.

Pfusch und Fehleinschätzung

Dass die 41-Jährige der "Bild am Sonntag" am Samstag auf Anfrage erklärt hat, sie habe in ihrer Abwesenheit an Sitzungen des Landeskabinetts teilgenommen, wäre im schlimmsten Fall eine sehr dumme Lüge - schließlich sind derartige Behauptungen leicht überprüfbar. Im besten Fall handelt es sich um einen unglaublichen Pfusch, denn eine Bundesministerin muss bei der Herausgabe von Behauptungen sauber arbeiten. Für Letzteres spricht, dass Spiegel mit ihrem Sonntagabend-Statement den Eindruck bestätigt hat, sie wisse bei ihren öffentlichen Auftritten nicht, was sie tut. Dass sie in einer Live-Übertragung einen Mitarbeiter fragt, wie sie ihre Stellungnahme "abbinden" soll, bevor sie zur finalen Entschuldigung absetzt, zeugt von einer dramatischen Fehleinschätzung der Situation.

Schon vor diesem Wochenende stand Spiegel unter Druck: Ihr Ministerium hatte am Tag vor der Jahrhundertflut eine Pressemitteilung verschickt, wonach das Unwetter nicht so schlimm werde. Als im Haus später gegenteilige Erkenntnisse eingingen, wurde aus unerfindlichen Gründen auf eine erneute Pressemitteilung verzichtet. Dass die Ministerin am Morgen nach der Flut schon mit ihrer Außendarstellung befasst war, mag politisches Alltagsgeschäft sein. Politiker mit mehr Fingerspitzengefühl hätten derartige Überlegungen aber nicht über ihre - unter Umständen einsehbaren - Arbeitsmails verschriftlicht. Dass sich Spiegel nun für ihre berufliche Überlastung und ihre vierwöchige Abwesenheit inmitten der Aufräumarbeiten im Ahrtal entschuldigt - woraus kein Schaden für Betroffene der Katastrophe entstanden sein muss - und nicht für ihre Heimlichtuerei rund um den Urlaub, schadet dem Vertrauen in Spiegels Eignung zur Bundesministerin zusätzlich.

Spiegel nicht an Unvereinbarkeit gescheitert

Am meisten aber schadet Spiegels Auftritt ausgerechnet den Menschen, denen sie sich als Politikerin am stärksten verpflichtet fühlt: arbeitenden Eltern kleiner Kinder. Diese sind eine tragende Säule der Gesellschaft. Ihre Stimmen und Perspektiven müssen in den Spitzen von Wirtschaft und Politik unbedingt vertreten sein, zumal die junger Mütter. Spiegel erweckt mit ihrer Stellungnahme den Eindruck, als sei sie an einer unverändert hohen Unvereinbarkeit von Karriere und Familie gescheitert. Sie bestätigt damit jene Arbeitgeber, die vorgestrige Vorstellungen zum Thema pflegen, genauso wie junge Frauen, die weiter glauben, sich entscheiden zu müssen - zwischen Kindern und einem erfüllenden Arbeitsleben.

Dabei hätte Spiegel im Sommer einfach nur transparent machen müssen, dass sie aus privaten Gründen dringend eine Auszeit brauche, sich von ihren Staatssekretären vertreten lasse und sie dennoch so gut wie möglich ihrer Verantwortung als Ministerin nachkommen werde. Das hätte dann vielleicht nicht jeder verstanden, aber die sich daran anschließende Debatte hätte dem Anliegen von Eltern mit Karrierewunsch mehr genutzt als geschadet. Lautstarke Rücktrittsforderungen hätte es eher nicht gegeben - vor allem nicht aus den Reihen ihr politisch nahestehender Politiker und Wähler. Das dürfte sich am Sonntagabend geändert haben.

Quelle: ntv.de

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