Staatskommission für die Abgrenzung der Grenze zu Armenien wurde gegründet

  23 Mai 2022    Gelesen: 1108
    Staatskommission für die Abgrenzung der Grenze zu Armenien wurde gegründet

Am 23. Mai unterzeichnete der Präsident der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, einen Erlass „Über die Einrichtung der Staatskommission zur Festlegung der Staatsgrenze zwischen der Republik Aserbaidschan und der Republik Armenien“.

Gemäß dem Dekret wurde die Staatliche Kommission zur Festlegung der Staatsgrenze zwischen der Republik Aserbaidschan und der Republik Armenien eingerichtet.

Der stellvertretende Premierminister Shahin Mustafayev wurde zum Vorsitzenden der Kommission ernannt. Stellvertretender Premierminister der Autonomen Republik Nachitschewan sowie Stellvertretende Minister für auswärtige Angelegenheiten, Innere Angelegenheiten, Ökologie und natürliche Ressourcen, Justiz, Landwirtschaft, Verteidigung sowie Erster Stellvertretender Chef des Staatssicherheitsdienstes, Stellvertretende Chefs der Staatsgrenze Dienst und Auslandsgeheimdienst, „Aserbaidschan Melioration and Water Management“ OJSC, Leiter des Staatsdienstes für Eigentumsangelegenheiten, Leiter der Abteilung für Gesetzgebung und Rechtspolitik der Präsidialverwaltung, Mitglieder der Kommission wurden ernannt. Der Staatskommission gehören auch die Leiter der Exekutivbehörden der Distrikte Gazakh, Aghstafa, Tovuz, Gadabay, Daschkasan, Kalbadschar, Latschin, Gubadli und Zangilan an.

Gemäß der Verordnung wurde das Ministerkabinett angewiesen, eine regelmäßige Expertengruppe einzurichten, die sich aus Spezialisten des Sekretariats der Staatskommission und einschlägigen Regierungsbehörden (Institutionen) zusammensetzt.


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