Nasarbajew verlor den Titel des Ehrensenators von Kasachstan

  12 Januar 2023    Gelesen: 589
  Nasarbajew verlor den Titel des Ehrensenators von Kasachstan

Der erste Präsident Kasachstans, Nursultan Nasarbajew, verlor seinen Ehrensenatortitel, nachdem die Mehrheit der Einwohner des Landes gegen die Bevorzugung eines Politikers gestimmt hatte.

Es wird darauf hingewiesen, dass der Titel des Ehrensenators im Land annulliert wurde.

Laut Maulen Ashimbayev, Sprecher des Oberhauses des Parlaments, wurde die Verordnung im Dezember geändert, nachdem die Mehrheit beim Referendum vom 5. Juni 2022 gegen die Bevorzugung von Nasarbajew gestimmt hatte.

Es sei darauf hingewiesen, dass der Ehrensenatorstatus, den Nasarbajew im Mai 2019 erhielt, ihm die Möglichkeit gab, an parlamentarischen Sitzungen teilzunehmen.

Vor einem Tag erließ das Verfassungsgericht von Kasachstan eine Entscheidung, das Gesetz „Über den Ersten Präsidenten der Republik Kasachstan“ für ungültig zu erklären, das Nasarbajew zum Führer des Volkes erklärte.

Das entsprechende Gesetz wurde bereits im Jahr 2000 verabschiedet und mehrfach finalisiert.

Nasarbajew führte Kasachstan fast 30 Jahre lang und verließ diese Position im März 2019.


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