Zähe Verhandlungen mit den Gläubigern

  11 April 2016    Gelesen: 1039
Zähe Verhandlungen mit den Gläubigern
Griechenland hat EU, IWF und EZB bislang nicht von seinen Reformfortschritten überzeugt. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble äußerte sich dennoch zuversichtlich.
Die Verhandlungen der griechischen Regierung mit den Gläubigern gestalten sich schwierig und haben die ganze Nacht bis zum frühen Montagmorgen angedauert. Das berichtete das staatliche griechische Fernsehen. Die Lage sei so kompliziert, dass der Gouverneur der griechischen Notenbank, Giannis Stournaras, in der Nacht gerufen wurde, um an den Verhandlungen teilzunehmen. Stournaras verließ den Verhandlungsort nach etwa zwei Stunden, ohne zu sagen, wie es weiter gehen soll, berichteten Reporter vor Ort. Die Verhandlungen sollen am Nachmittag fortgesetzt werden.

Dem Vernehmen nach gibt es noch große Differenzen zwischen Athen und den Gläubigern über die genauen Maßnahmen, die zu Einsparungen in Höhe von 5,4 Milliarden Euro führen könnten. Es geht um Rentenkürzungen, Erhöhungen von Steuern und indirekte Steuern sowie die sogenannten faulen Kredite, die mittlerweile bei mehr als 100 Milliarden Euro liegen sollen.

Im Sommer 2015 hatten die Institutionen ein drittes Hilfspaket für Griechenland mit einem Volumen von bis zu 86 Milliarden Euro beschlossen. Von der Einigung mit den Gläubigern hängt ab, ob dem Land weiteres Geld ausgezahlt wird. Griechenland muss im Juli 3,5 Milliarden Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF) und die Europäische Union zurückzahlen und bisher unbezahlte Rechnungen begleichen. Ein positiver Abschluss der Prüfungen ist auch Voraussetzung für anschließende Gespräche über mögliche Schuldenerleichterungen. Davon wiederum hängt ab, ob sich der IWF an aktuellen Hilfen beteiligt.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) äußerte sich zuversichtlich über eine Lösung des Reformstreits. "Wir werden auch diesmal eine Lösung finden", sagte er in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin. Das ist keine Andeutung darauf, dass es einen Schuldenerlass geben wird, "sondern dass Griechenland auf dem Weg zu einer wettbewerbsfähigeren Wirtschaft mehr leisten muss". Das Land müsse die Voraussetzungen für weitere Hilfen erfüllen, auf die man sich vergangenes Jahr geeinigt habe.

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