Generalstaatsanwaltschaft von Aserbaidschan: „Im Zusammenhang mit dem Verbrennen unserer Nationalflagge in Eriwan wurde ein Strafverfahren eingeleitet“

  15 April 2023    Gelesen: 458
    Generalstaatsanwaltschaft von Aserbaidschan:   „Im Zusammenhang mit dem Verbrennen unserer Nationalflagge in Eriwan wurde ein Strafverfahren eingeleitet“

In Armenien wurde ein Strafverfahren wegen der Verbrennung unserer Nationalflagge eingeleitet.

AzVision wurde darüber vom Pressedienst der Generalstaatsanwaltschaft Aserbaidschans informiert.

Es wurde festgestellt, dass am 14. April bei der Eröffnungszeremonie der Europameisterschaft im Gewichtheben in Eriwan, der Hauptstadt Armeniens, die Flagge Aserbaidschans in Demonstrationsaktionen verbrannt wurde, die darauf abzielten, nationalen Hass und Feindschaft zu schüren.

12.2, 283.2.1 des Strafgesetzbuches (Aufstachelung zu nationalem Hass und Feindschaft mit Gewalt), 12.2, 283.2.2 (Aufstachelung zu nationalem Hass und Feindschaft durch Ausnutzung der Stellung der Knechtschaft) in der Ermittlungsabteilung der Generalstaatsanwaltschaft bezüglich dieser Tatsache, die die Verkörperung von ethnischem Hass und Feindschaft gegen Aserbaidschan ist) und Artikel 12.2, 324 (beleidigende Handlungen über die Staatsflagge der Republik Aserbaidschan) Strafverfahren eingeleitet.

Um Aram Nikolyan und andere, die diese kriminelle Handlung zur Anstiftung zu nationalem Hass und Feindschaft begangen haben, der nationalen und internationalen gerichtlichen Verantwortung zuzuführen, werden Ersuchen an die zuständigen Behörden des Auslands gerichtet und die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen wird für sie sichergestellt Bestrafung.

Die Öffentlichkeit wird ausführlich über den Fortgang und das Ergebnis der Ermittlungen informiert.

Die Republik Aserbaidschan bekennt sich erneut zu dem von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedeten Internationalen Übereinkommen „Über die Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung“ und zu den Grundsätzen, dass alle derartigen Handlungen bestraft werden sollten, und fordert dazu auf fordert die internationale Gemeinschaft auf, Armenien scharf zu verurteilen, einschließlich der Aufforderung an Armenien, die Einhaltung des Völkerrechts und der Verpflichtungen des humanitären Völkerrechts sicherzustellen.


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