In der Slowakei finden Parlamentswahlen statt

  30 September 2023    Gelesen: 702
  In der Slowakei finden Parlamentswahlen statt

Heute finden in der Slowakei außerordentliche Wahlen der Abgeordneten zum Einkammer-Nationalrat (Parlament) statt.

AzVision berichtet, dass dies die vierte vorgezogene Wahl in der Geschichte des am 1. Januar 1993 angekündigten souveränen Staates und die neunte Mehrparteien-Parlamentswahl sei.

So werden in der Slowakei mit 5,449 Millionen Einwohnern etwa 4,3 Millionen Wähler darüber entscheiden, welche der 25 politischen Einheiten – 24 Parteien und eine Parteienkoalition – ihren Kandidaten für das oberste gesetzgebende Organ mit 150 Sitzen nominieren.

Nach slowakischem Recht müssen an den Wahlen teilnehmende Parteien mindestens 5 Prozent und Parteikoalitionen mindestens 7 Prozent gewinnen, um in den Nationalrat einzuziehen.

Etwa 6.000 Wahllokale in der Slowakei werden um 07:00 Uhr Ortszeit öffnen und um 22:00 Uhr schließen. Danach wird erwartet, dass die Ergebnisse der Exit-Umfrage bekannt gegeben werden. Die endgültigen Wahlergebnisse sollen am Sonntag, 1. Oktober, bekannt gegeben werden. Erstmals können rund 185.000 Bürger an der Parlamentswahl teilnehmen.

Die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputova sagte vor einiger Zeit, dass sie die Bildung der neuen Regierung dem Vorsitzenden der Partei anvertrauen werde, die bei den Wahlen den größten Erfolg errungen habe.

Slowakischen Politikwissenschaftlern zufolge könnten sich die Verhandlungen über die Bildung der Regierungskoalition unterdessen verlängern, wenn die Abstimmung der politischen Kräfte im Parlament aufgrund der Wahlergebnisse schwierig sei und es der Mehrheit der Abgeordneten nicht erlaube, die entstehende Regierung zu unterstützen .


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