Syrische Opposition will UN-Gespräche boykottieren

  12 Oktober 2015    Gelesen: 429
Syrische Opposition will UN-Gespräche boykottieren
Die syrische Opposition will wegen der russischen Luftangriffe auf Rebellen die von der UNO vorgeschlagenen Friedensgespräche boykottieren. Die Nationale Koalition erklärte nach mehrtägigen Beratungen in ihrem türkischen Exil, sie mache ein Ende der "russischen Aggression" zur Bedingung für eine Teilnahme an den vom UN-Gesandten Staffan de Mistura vorgeschlagenen Arbeitsgruppen, die Friedensgespräche vorbereiten sollen. Als weitere Bedingungen für eine Teilnahme nannte die Gruppe die Einhaltung der Erklärung von Genf sowie der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates.
Bei einer Friedenskonferenz in Genf waren 2012 Grundzüge für eine friedliche Lösung des Syrien-Konflikts gelegt worden, darunter die Bildung einer Übergangsregierung. Die Opposition verlangt, dass Syriens Staatschef Baschar al-Assad einer Übergangsregierung nicht angehören darf. Die syrische Regierung sagt dagegen, Assads Ablösung stehe nicht zur Debatte.

De Mistura hatte im Juli die Einsetzung von Arbeitsgruppen vorgeschlagen, die aus Oppositionellen und Regierungsvertretern bestehen sollen. Diese sollen zunächst über Fragen wie den Schutz von Zivilisten und den Wiederaufbau beraten. Die Opposition war enttäuscht von dieser Form von Beratungen, die weit von echten Friedensverhandlungen entfernt seien. Die Nationale Koalition kritisierte, mit der Schaffung von Arbeitsgruppen gerate die Forderung nach einer Übergangsregierung ins Hintertreffen.

Zu den russischen Luftangriffen erklärte die Koalition, diese seien eine "Verletzung von Völkerrecht" und eine Unterstützung für die syrische Regierung, die "Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit" begehe. Die Luftangriffe "unterminieren die Chancen auf eine erfolgreiche politische Lösung" für den Syrien-Konflikt, hieß es in der Erklärung.

Ein Vertreter der Nationalen Koalition, Hischam Marwa, sagte der Nachrichtenagentur AFP, die russischen Luftangriffe seien der Hauptgrund für die Entscheidung zum Boykott. "Das syrische Volk ist nicht in der Stimmung, solche Konsultationen zu beginnen, die Bombardements müssen aufhören", sagte er. "Wir brauchen eine ernsthafte Reaktion der internationalen Gemeinschaft zu dem, was Russland in Syrien macht."

Russland fliegt seit dem 30. September Luftangriffe auf Rebellengruppen in Syrien. Moskau zielt damit nach eigenen Angaben auf die Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS). Beobachtern zufolge greift die russische Luftwaffe jedoch vor allem gemäßigte Rebellen sowie Islamisten an, die nichts mit dem IS zu tun haben.

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