Falschparker per App anzeigen?

  18 April 2016    Gelesen: 398
Falschparker per App anzeigen?
Nicht jeder Falschparker weiß, was er tut oder rechnet zumindest nicht mit Konsequenzen. Das ärgert andere Verkehrsteilnehmer. Allen voran die Radfahrer. Nicht wenige melden Verkehrssünder via App dem Ordnungsamt. Doch ist das zulässig?
Für die einen ist es schlicht Denunziantentum, für die Nutzer einfach nur Notwehr: Mit der App "Wegeheld" können erboste Verkehrsteilnehmer Falschparker fotografieren und an das Ordnungsamt melden. Zudem hat der Nutzer noch die Möglichkeit, via Postings auf einer Internetkarte bei Facebook und Twitter den vermeintlichen Rowdy zu verpetzen. Der Standort des Wagens wird dabei über das GPS des Smartphones festgestellt.

Gedacht ist "Wegeheld" dazu, Passanten, Rad- und Rollstuhlfahrer und Eltern mit Kinderwagen bessere Mobilität auf den Straßen und Bürgersteigen zu schaffen. Im Visier sind Falschparker, die illegal auf Fahrradstreifen, Bürgersteigen, Busspuren oder aber in Einfahrten stehen. Laut dem Betreiber der App gilt bei derartigem Fehlverhalten die Devise "Je dicker das Auto, umso egoistischer das Verhalten".

Dennoch ist die Meldung an das Ordnungsamt keine Anzeige; diese Ursprungsidee wurde von den Betreibern von "Wegeheld" aus rechtlichen Gründen verworfen. Vielmehr wird auf der Seite eine formlose Mail an das Amt generiert. Die Behörden können diesen Anzeigen nachgehen, sie müssen es aber nicht. Die Mail an das zuständige Ordnungsamt funktioniert in den 100 größten Städten der Republik.

Über die rechtliche Zulässigkeit der seit 2014 verfügbaren Möglichkeit, Falschparker anzuschwärzen. wird allerdings gestritten. Zu Unrecht, wie die Deutsche Anwaltauskunft informiert. Demnach ist "Wegeheld" rechtlich zulässig. Denn bei vielen Ordnungsämtern können heute schon Falschparker über das Internet gemeldet werden. Die App automatisiert dies nur.

Bei der Veröffentlichung von Bildern des falsch parkenden Autos sollten die Nutzer der App aber Vorsicht walten lassen. Kennzeichen und Personen müssen in diesem Fall unkenntlich gemacht werden, warnt die Deutsche Anwaltauskunft.

Nach Angaben von "Wegeheld" wurde die App bisher von rund 30.000 Menschen heruntergeladen.

Quelle: n-tv.de , awi

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