Heute wird sich Milli Majlis mit der Frage der Ernennung von Ali Asadov zum Premierminister befassen

  16 Februar 2024    Gelesen: 617
  Heute wird sich Milli Majlis mit der Frage der Ernennung von Ali Asadov zum Premierminister befassen

Der neue Premierminister Aserbaidschans wird heute ernannt.

Laut AzVision stand die Frage der „Zustimmung zur Ernennung von Ali Asadov zum Premierminister der Republik Aserbaidschan“ auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Milli Majlis.

Es sei darauf hingewiesen, dass das Ministerkabinett gemäß dem Gesetz nach der Amtseinführung des wiedergewählten Präsidenten Aserbaidschans, Ilham Aliyev, am 14. Februar zurückgetreten ist.

Gemäß Artikel 118 der Verfassung wird der Premierminister vom Präsidenten mit Zustimmung des Milli Majlis ernannt. Der Vorschlag für eine Kandidatur für das Amt des Premierministers wird dem Milli Mejlis innerhalb eines Monats nach dem Tag des Amtsantritts oder zwei Wochen nach dem Tag des Rücktritts des Ministerkabinetts zur Diskussion durch den Präsidenten vorgelegt. Das Milli Majlis trifft die Entscheidung über die Kandidatur für das Amt des Premierministers spätestens eine Woche nach dem Tag der Einreichung dieser Kandidatur. Wird gegen die festgelegte Regel verstoßen oder werden die vom Präsidenten vorgeschlagenen Kandidaten nicht dreimal für die Ernennung des Premierministers zugelassen, kann der Präsident den Premierminister ohne Zustimmung des Milli Majlis ernennen.


Tags:


Newsticker