Rechnungsprüfer kritisieren Einkauf der Bundeswehr

  20 April 2016    Gelesen: 677
Rechnungsprüfer kritisieren Einkauf der Bundeswehr
Der Rechnungshof wirft der Bundeswehr vor, wegen schlechter Kaufverträge Geld zu verschwenden. Die Marine musste die Kosten für Tests mangelhafter Raketen selbst tragen.
Der Bundesrechnungshof hat erneut Mängel bei der Vergabe von Rüstungsaufträgen durch die Bundeswehr kritisiert. In einem Bericht kommen die Rechnungsprüfer zu dem Schluss, dass bei der Anschaffung von 30 Lenkflugkörpern verschwenderisch vorgegangen wurde.
Im Jahr 2012 habe die Bundeswehr den vollen Kaufpreis von 60 Millionen Euro für die Lenkflugkörper bezahlt, ohne vorher die Einsatzfähigkeit des Waffensystems für die Korvetten der Marine ausreichend zu prüfen, heißt es in dem Bericht. Ein Jahr später seien zwei Flugkörper bei der Einsatzprüfung ins Meer gestürzt. Eine Wiederholung des Tests habe mehrere Millionen Euro gekostet. Bei den Versuchen sei schließlich festgestellt worden, dass die Lenkflugkörper nur gegen Ziele auf See, aber nicht gegen Ziele an Land eingesetzt werden könnten. Der Kaufvertrag habe der Bundeswehr keine Möglichkeit gegeben, den Hersteller an den Kosten der Tests zu beteiligen, kritisierten die Rechnungsprüfer.

Der Rechnungshof forderte das Verteidigungsministerium auf, dafür zu sorgen, dass die Lenkflugkörper schnellstmöglich auch für den Einsatz gegen Ziele an Land einsetzbar sind. Zudem müssten Verträge künftig so gestaltet werden, dass Entwicklungsrisiken angemessen berücksichtigt und Folgekosten "verursachungsgerecht verteilt" werden. 2013 hat die Bundeswehr laut dem Bericht Waren und Dienstleistungen für 4,5 Milliarden Euro beschafft.

Die Rechnungsprüfer warfen der Bundeswehr zudem vor, ihr IT-System nicht konsequent und fehlerhaft einzusetzen. Das führe dazu, dass nicht alle Einsparpotenziale genutzt würden. Nach eigener Schätzung könne die Bundeswehr durch Einkaufsanalysen mehr als 10 Prozent des Einkaufswertes einsparen.

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