Biden wird ein Veto gegen einen Gesetzentwurf einlegen, der Waffenverkäufe an Israel verboten hätte

  15 Mai 2024    Gelesen: 337
  Biden wird ein Veto gegen einen Gesetzentwurf einlegen, der Waffenverkäufe an Israel verboten hätte

Präsident Joseph Biden beabsichtigt, ein Veto gegen den Gesetzentwurf einzulegen, falls der US-Kongress einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Einstellung von Waffenverkäufen an Israel verbietet.

Darüber berichtete laut AzVision die Zeitung „The Hill“ unter Berufung auf das Weiße Haus.

Die Zeitung stellte fest, dass Biden sein Veto gegen einen Gesetzentwurf einlegen wird, der von den Republikanern im Repräsentantenhaus entworfen wurde, um Druck auf ihn auszuüben, Waffen nach Israel zu schicken.

Die Republikaner brachten den Gesetzentwurf ein, nachdem Biden gewarnt hatte, dass er sich weigern würde, bestimmte Arten von Angriffswaffen an das israelische Militär zu liefern, wenn es eine Operation in Rafah im Gazastreifen starten würde.

Der Gesetzentwurf fordert eine sofortige Lieferung von Verteidigungsausrüstung an die Israelis, verurteilt Bidens Entscheidung, die Lieferungen einzufrieren, und bekräftigt das Recht Israels auf Selbstverteidigung.


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