Armenien kann eine Unterschriftensammelaktion im Zusammenhang mit

03 Dezember 2024

Armenien kann eine Unterschriftensammelaktion im Zusammenhang mit der EU-Mitgliedschaft starten

16:35 05 September 2024 Gelesen: 760

Armenien kann eine Unterschriftensammelaktion im Zusammenhang mit der EU-Mitgliedschaft starten

Der Beschluss zur Bildung einer Initiativgruppe zur Verabschiedung des Gesetzentwurfs „Über die Einleitung des Beitrittsprozesses Armeniens zur Europäischen Union“ wurde der Zentralen Wahlkommission vorgelegt.

AzVision teilt mit, dass der Pressedienst des CEC diesbezüglich Informationen veröffentlicht hat.

Das Dokument wurde von einer Gruppe von 51 Bürgern eingereicht. Sie ernannten den stellvertretenden Vorsitzenden der Republikanischen Partei, Artak Zeynalyan, zum Bevollmächtigten.

CEC kann die Initiative innerhalb von 10 Tagen registrieren oder ablehnen.

Zuvor hatte Parlamentspräsident Alen Simonyan während seines Besuchs in Lettland erklärt, dass Armenien die Frage einer möglichen EU-Mitgliedschaft in naher Zukunft einem Referendum unterziehen könnte.

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