Lange war die Waffenruhe in Syrien brüchig, jetzt droht der Bürgerkrieg einfach weiterzugehen. Der UN-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura hat die USA und Russland daher zu einer neuen gemeinsamen Friedensinitiative "auf höchster Ebene" aufgerufen. Erst wenn die seit Tagen anhaltenden Angriffe in Aleppo und anderen Orten aufhören, sehe er die Möglichkeit, einen Termin für die Fortsetzung der Genfer Friedensgespräche anzusetzen, sagte De Mistura.

Zuvor hatte er den UN-Sicherheitsrat in New York per Video-Schalte über den Verlauf der am Mittwoch beendeten dritten Runde der Genfer Gespräche zwischen Vertretern der syrischen Regierung und verschiedener Oppositionsgruppen informiert. Diese liefen indirekt ab, die Parteien saßen einander nicht gegenüber sondern verhandelten über Mittler.

Der im Februar maßgeblich von Washington und Moskau durchgesetzte Waffenstillstand sei "in großer Gefahr und kann jederzeit kollabieren", warnte De Mistura. Er hoffe daher auf eine neue gemeinsame Initiative Russlands und der USA. Sie sollten erneut die Außenminister der Internationalen Syrien-Unterstützergruppe (ISSG) versammeln.

Zur ISSG gehören neben der Arabischen Liga, der Europäischen Union und den Vereinten Nationen auch 17 Länder, darunter Russland, die USA, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, der Iran, die Türkei und Saudi-Arabien.

Kein Dissenz über Notwendigkeit einer Übergangsregierung

De Mistura betonte, bei der am Mittwoch planmäßig abgeschlossenen dritten Gesprächsrunde seien zumindest einige gemeinsame Ansätze für einen politischen Übergangsprozess erkennbar gewesen. Es bestehe weitgehend Einigkeit darüber, dass für Syrien eine Übergangsregierung gebraucht werde, die eine neue Verfassung vorbereiten solle.

Allerdings gebe es bei der genauen Ausgestaltung noch "erhebliche Differenzen", räumte der UN-Vermittler ein. Während die wichtigsten Oppositionsgruppen den Abgang des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad verlangten, hat die Abordnung des Regimes stets betont, die künftige Rolle Assads stehe in Genf nicht zur Diskussion.

Die wichtigste Oppositionsvertretung Syriens – das Hohe Verhandlungskomitee (HNC) – hatte in der zurückliegenden Woche ihre formelle Teilnahme an den Genfer Gesprächen abgesagt. Als Grund nannte sie Angriffe von Regierungstruppen, die ein Verstoß gegen die Waffenruhe seien. Zudem protestierte sie gegen erneute Behinderungen humanitärer Hilfe für Menschen in belagerten Gebieten.

De Mistura beschrieb die Lage in Syrien als äußerst besorgniserregend. Durch die seit Tagen immer wieder aufflammenden Kämpfe sei alle 25 Minuten ein Syrer getötet worden.

Seit 2012 sind bereits zwei Mal Versuche gescheitert, in Genf zu einer Verhandlungslösung für den Syrien-Konflikt zu kommen. Der Bürgerkrieg dauert bereits seit rund fünf Jahren an. Weit mehr als 250.000 Menschen haben ihr Leben verloren. Mehr als 4,5 Millionen Syrer flohen ins Ausland - viele von ihnen bis nach Deutschland und in andere Länder Europas.

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