1,5 Millionen Unterschriften gegen Präsident Maduro

  30 April 2016    Gelesen: 640
1,5 Millionen Unterschriften gegen Präsident Maduro
Der erste Schritt für die Abwahl des sozialistischen Präsidenten ist getan. Die Opposition hat innerhalb von zwei Tagen die nötigen Stimmen für ein Referendum eingeholt.
In dem von einer dramatischen Versorgungskrise erschütterten Venezuela sind innerhalb von zwei Tagen 1,5 Millionen Unterschriften gegen Präsident Nicolás Maduro gesammelt worden. Damit seien die Voraussetzungen für die Beantragung eines Referendums zur Abwahl des sozialistischen Präsidenten mehr als erfüllt worden, betonte Oppositionsführer Henrique Capriles. Für diesen ersten Schritt seien nur 195.721 Unterschriften notwendig gewesen, ein Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung.

Kommende Woche würden die Unterschriften dem Nationalen Wahlrat (CNE) zur Prüfung vorgelegt. Um das Referendum durchzusetzen, müssen dann in einem zweiten Schritt knapp vier Millionen Unterschriften gesammelt werden, das entspricht 20 Prozent der Wahlberechtigten.

16 Jahre lang hatten die Chavisten das Land regiert, die Anhänger des vor drei Jahren verstorbenen sozialistischen Hugo Chávez. Im Dezember 2015 hatte dann die Opposition die Parlamentswahl triumphal gewonnen. Die Koalition aus linken und bürgerlichen Parteien, die zwei Drittel der Stimmen auf sich vereinen konnte, will noch in diesem Jahr Präsident Maduro per Referendum absetzen lassen.

Venezuela leidet an der höchsten Inflation und Rezession weltweit. Das Land mit den größten Ölreserven der Welt wird von einer schweren Energie- und Versorgungskrise erschüttert. Um Strom zu sparen, wird am 1. Mai sogar die Uhrzeit um eine halbe Stunde vorgestellt. Täglich wird für vier Stunden der Strom abgestellt. Für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes gilt eine nur zweitägige Arbeitswoche. Schulen sollen künftig freitags geschlossen bleiben.

Auslöser der Energiekrise ist eine anhaltende Dürre, wodurch der Wasserstand in den Talsperren des Landes extrem gesunken ist. Aus ihnen speist Venezuela seine Stromerzeugung. Kritiker machen dagegen Missmanagement der sozialistischen Regierung für die Krise verantwortlich.

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