Diskussion des Entwurfs zum Beginn des EU-Beitrittsprozesses im armenischen Parlament wurde verschoben

  03 März 2025    Gelesen: 133
  Diskussion des Entwurfs zum Beginn des EU-Beitrittsprozesses im armenischen Parlament wurde verschoben

Der Ausschuss für europäische Integration des armenischen Parlaments hat die zweite Lesung des Gesetzesentwurfs zur Einleitung des Beitrittsprozesses des Landes zur Europäischen Union (EU) verschoben.

AzVision berichtet, dass die entsprechende Entscheidung auf einer Sitzung der Kommission getroffen wurde.

Der Entscheidung zufolge wird der Gesetzentwurf zum Beginn des EU-Beitrittsprozesses Armeniens unabhängig von der Meinung des Parlamentsausschusses nicht erst am 4., sondern erst am 25. März in der Plenarsitzung des Parlaments zur Diskussion gestellt.

Grund hierfür war die Präambel des Gesetzentwurfs, die eine politische Einschätzung der Ziele einer EU-Mitgliedschaft vornahm. In der Pause zwischen der ersten und zweiten Lesung legten die Autoren des Dokuments keine Vorschläge vor. Vize-Außenminister Paruyr Hovannisian schlug vor, die Präambel aus dem Gesetzesentwurf zu streichen.


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