Spanier müssen Parlament noch mal wählen

  03 Mai 2016    Gelesen: 653
Spanier müssen Parlament noch mal wählen
Die Regierungsbildung ist endgültig gescheitert. König Felipe wird das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen. Umfragen erwarten auch dann keine klaren Verhältnisse.
Spanien bereitet sich auf Neuwahlen vor. Fast fünfeinhalb Monate nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember ist die letzte Frist zur Regierungsbildung um Mitternacht ohne Ergebnis verstrichen. Die Regierungsbildung in Spanien ist damit offiziell gescheitert.

Die Gespräche zur Bildung einer Koalition waren in Madrid schon vor einigen Tagen beendet worden. König Felipe VI. wird nun das Parlament auflösen und die Parlamentswahl erneut ansetzen. Nach spanischem Gesetz muss binnen 54 Tagen neu gewählt werden, also bis spätestens zum 26. Juni. Der Wahlkampf würde dann am 10. Juni beginnen.

Vorgezogene Wahlen sind für Spanien ein Novum. Bei der Wahl im Dezember hatten die neuen Parteien Podemos und Ciudadanos die Dominanz der zwei großen Parteien des Landes, der konservativen Volkspartei PP und der sozialistischen PSOE, beendet. Umfragen zufolge werden aber auch Neuwahlen voraussichtlich keine klaren Mehrheiten hervorbringen.

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