Juncker erwartet Kehrtwende in der Flüchtlingskrise

  07 Mai 2016    Gelesen: 1181
Juncker erwartet Kehrtwende in der Flüchtlingskrise
Das Abkommen mit der Türkei zeigt laut Juncker Wirkung, deutlich weniger Flüchtlinge kämen in die EU. Zäune dagegen würden nichts zur Lösung der Krise beitragen.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erwartet eine Entspannung in der Flüchtlingskrise. "Wir stehen vor einer Kehrtwende", sagte Juncker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Das Abkommen mit der Türkei zeigt seine Wirkung, und die Flüchtlingszahlen sinken deutlich." Allein in den ersten drei Wochen seit Inkrafttreten der Vereinbarung sei die Zahl der Flüchtlinge um 80 Prozent zurückgegangen.

"Völlige Entwarnung" könne es allerdings erst dann geben, wenn die Flüchtlingszahlen dauerhaft niedrig blieben, sagte Juncker. Die Abmachung mit der Türkei habe den Europäern Handlungsspielraum eröffnet, um Lehren aus der Krise zu ziehen und mittelfristig ein faireres und effizienteres Asylsystem aufzubauen.

Scharf kritisierte Juncker die Errichtung des Zauns an der mazedonisch-griechischen Grenze. "Ich teile nicht die Einschätzung einiger, dass dieser Zaun – oder die Errichtung von Zäunen generell in Europa – irgendetwas zur langfristig tragbaren Lösung der Flüchtlingskrise beitragen kann", sagte er. "Zäune mögen Flüchtlinge am Weiterziehen hindern, aber kein Zaun und keine Mauer ist hoch genug, um diese Menschen davor abzuschrecken, nach Europa zu kommen, wenn sie vor Krieg und Gewalt in ihren Heimatländern fliehen."

Juncker warnte Österreich davor, zur Abwehr von Migranten Grenzkontrollen am Brenner-Pass zu Italien einzuführen. Dies wäre eine "politische Katastrophe", sagte Juncker. Der Verkehrsknotenpunkt sei in jeder Hinsicht eine wichtige Verbindung zwischen Nord- und Südeuropa. "Alles, was den Brenner blockieren würde, hätte deshalb nicht nur gravierende wirtschaftliche, sondern vor allem auch schwere politische Konsequenzen."

Nach Abriegelung der Balkanroute und Inkrafttreten des EU-Paktes mit der Türkei wird erwartet, dass Migranten versuchen, auf anderen Wegen nach Europa zu kommen. Die Kontrollen am Brenner sollen abhängig vom Flüchtlingsandrang beginnen. An dem Grenzübergang trifft Österreich auch Vorbereitungen für einen 370 Meter langen Maschendrahtzaun.

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