Arbeiterpartei wählt neue Führung

  07 Mai 2016    Gelesen: 866
Arbeiterpartei wählt neue Führung
Nordkorea hat die Wahl einer neuen Führungsriege der herrschenden Arbeiterpartei mit Kim Jong Un an der Spitze angekündigt. Der Machthaber lässt sich auf dem Parteitag feiern. Besonders die Atomtests haben es ihm angetan.
PjöngjangNordkoreas Arbeiterpartei soll Machthaber Kim Jong Un an der Parteispitze bestätigen und ihm einen neuen Titel übertragen. Dies geht aus der Tagesordnung des in Pjöngjang laufenden Parteitags hervor, die die amtliche Nachrichtenagentur KCNA am Samstag veröffentlichte. Auch andere Spitzenämter der Partei sollen demnach neu besetzt werden.

Der Parteitag – der erste Kongress der Arbeiterpartei seit 1980 – war am Freitag eröffnet worden. Doch findet er hinter verschlossenen Türen statt, und über die Abläufe wurde wenig bekannt. Westliche Beobachter hatten gemutmaßt, dass Kim mit dem Treffen in erster Linie seine Macht festigen und ausbauen will.

Der neue Titel würde Kim auf eine Stufe mit seinen Vorgängern heben, seinem Großvater Kim Il Sung und seinem Vater Kim Jong Il, die beide den Titel des Generalsekretärs der Arbeiterpartei hatten. Der derzeitige Machthaber Kim Jong Un ist zwar bereits Chef der Partei, hat aber nur den Titel des Ersten Sekretärs.

Kim ist seit 2011 an der Macht und hat seitdem das Atom- und Raketenprogramm seines Landes vorangetrieben. Die Vereinten Nationen verschärften deshalb die Sanktionen gegen das Land. Auch rückte der langjährige Partner China von der Regierung in Pjöngjang ab, so dass das verarmte Land international isoliert ist.

Der Kongress ist das höchste Entscheidungsorgan der nordkoreanischen Regierungspartei. De facto werden alle wichtigen Beschlüsse aber von Kim und seinem inneren Zirkel getätigt. Der Staatschef lobte in seiner Eröffnungsrede am Freitag die Fortschritte des umstrittenen nordkoreanischen Atomprogramms. Unter tobendem Applaus der mehr als 3400 Delegierten pries er den jüngsten Nukleartest seines Landes im Januar sowie einen Satellitenstart im Februar. Er trug bei der Ansprache einen schwarzen Anzug, eine graue Krawatte und eine große Brille, die derjenigen seines verstorbenen Großvaters Kim Il Sung – dem Staatsgründer Nordkoreas – ähnelte.

Auch für eine 70-tägige „Kampagne der Treue“ fand er lobende Worte. Während der Aktion waren die Nordkoreaner aufgerufen, ihre Hingabe und Loyalität zum Regime zu demonstrieren, etwa durch verstärkte Produktivität oder die Teilnahme an ideologisch getränkten Gruppenveranstaltungen.

Mit dem ersten kommunistischen Parteitag seit 36 Jahren will Kim sein politisches Profil schärfen. Beim letzten großen Parteitag 1980 war er noch gar nicht geboren. Der Enkel des Staatsgründers scheint politisch eher seinem Großvater als seinem Vater Kim Jong Il nacheifern zu wollen, der nie in der Öffentlichkeit sprach.

Mehr als 100 ausländische Journalisten sind vor Ort. Die Reporter durften am Freitag allerdings nicht in den Veranstaltungsort hinein. Stattdessen wurden sie mit Bussen in eine Kabelfabrik gebracht. Kims Rede wurde bis zum Freitagabend (Ortszeit) nicht öffentlich gemacht, ehe sie in den Fernsehnachrichten gezeigt wurde.

Es wird erwartet, dass Kim die alte Garde der Partei durch jüngere loyale Vertreter ersetzen will. Seine jüngere Schwester Kim Yo Jong könnte eine Position erhalten, die sie zur zweitmächtigsten Person im Land machen würde.


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