Antrag auf Amtsenthebung gegen Macron wurde nicht angenommen

  08 Oktober 2025    Gelesen: 321
  Antrag auf Amtsenthebung gegen Macron wurde nicht angenommen

Das Präsidium der Nationalversammlung, dem höchsten Kollegialorgan des Unterhauses des französischen Parlaments, hat einen Vorschlag der linken Opposition abgelehnt, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Emmanuel Macron einzuleiten.

Der Grund für die Ablehnung liegt in der fehlenden Begründung für das Amtsenthebungsverfahren gegen Macron, das von der linken Partei „Frankreich im Aufruhr“ eingeleitet wurde und die Unterschriften von 104 Abgeordneten gesammelt hat.

Die vorzeitige Beendigung der Macht des französischen Präsidenten im Falle seiner Pflichtverletzung ist in Artikel 68 der Verfassung vorgesehen. Die Initiatoren des Amtsenthebungsverfahrens müssen zunächst die Unterschriften von 58 Abgeordneten sammeln.


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