Kassym-Jomart Tokajew hielt ein Treffen zur Parlamentsreform in Kasachstan ab

  06 Januar 2026    Gelesen: 197
  Kassym-Jomart Tokajew hielt ein Treffen zur Parlamentsreform in Kasachstan ab

Das nächste Treffen der Arbeitsgruppe zur Parlamentsreform, in dem die Frage der Einrichtung eines Einkammerparlaments in Kasachstan erörtert wird, findet am 9. Januar statt.

AzVision berichtet, dass dies auf einer Arbeitssitzung zur Parlamentsreform unter der Leitung des kasachischen Präsidenten Kassym-Jomart Tokajew bekannt gegeben wurde.

Staatsrat Jerlan Karin und der Rechtsberater des Präsidenten, Jerzhan Dschienbajew, nahmen ebenfalls an der Sitzung teil.

Karin berichtete über die Zwischenergebnisse der Arbeit der Arbeitsgruppe zur Parlamentsreform. Seit dem Start der Sondersektion „Parlamentsreform“ auf der staatlichen Plattform „e-Otinisch“ und dem Dienst „Egov“ sind rund 500 Vorschläge eingegangen. Derzeit werden die Vorschläge und Initiativen von Bürgern, Experten und öffentlichen Organisationen zusammengefasst und analysiert.

Tokajew wies an, alle eingegangenen Initiativen umfassend zu prüfen und darauf aufbauend grundlegende Ansätze für eine Verfassungsreform zu entwickeln.


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