Der Konflikt um Bergkarabach, machen uns fast tägliche Kampfhandlungen und Gewalt große Sorgen.Die heftigen Kämpfe an der Kontaktlinie vor sechs Wochen zeigen, dass der jahrelange status quo auf Dauer nicht haltbar ist. Je länger der Konflikt andauert und je mehr die Beteiligten weiter aufrüsten, desto größer ist das Risiko einer neuen Eskalation, ja eines Krieges zwischen Aserbeidschan und Armenien.
Die OSZE spielt eine ganz wichtige Rolle bei der Konfliktbewältigung. Frankreich, Russland und die USA bemühen sich seit Jahren als Ko-Vorsitzende der Minsker Gruppe um eine Konsolidierung des Waffenstillstands und die Wiederaufnahme des politischen Prozesses. Deutschland unterstützt das als OSZE-Vorsitz mit großem Nachdruck. Wir setzen uns dafür ein, dass die Seiten auf dem Weg zu einer nachhaltigen Konfliktlösung vorankommen.
«Wir werden aktiv die Bemühungen zur Gründung der Untersuchungsmechanismen der Zwischenfälle an der Kontaktlinie der Truppen unterstützen.Wir werden auch an der Erweiterung des Personals des Persönlichen Beauftragten des OSZE-Vorsitzes für den Konflikt um Bergkarabach Andrzej Kasprzyk arbeiten.
Aus unserer Sicht muss es darum gehen, dass der Waffenstillstand an der Kontaktlinie eingehalten und gefestigt wird, vertrauensbildende Maßnahmen vereinbart werden und ein Einstieg in einen Verhandlungsprozess beginnen kann.
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