Bundeswehr soll in Malis gefährlichen Norden

  15 Oktober 2015    Gelesen: 418
Bundeswehr soll in Malis gefährlichen Norden
Es wäre ein Einsatz mit vielen Risiken: Im Verteidigungsressort wird geplant, deutsche Soldaten zur Unterstützung einer Uno-Mission in den gefährlichen Norden Malis zu entsenden.
Wenn in internen Bundeswehr-Papieren über den deutschen Einsatz in Mali berichtete wird, hört sich das meist recht unspektakulär an. So heißt es in einem Lagebild vom vergangenen Freitag, Bundeswehrsoldaten hätten am 5. Oktober im Rahmen der EU-Trainingsmission EUTM eine "Wiederholungsausbildung für einen Teil des dritten Gefechtsverbands" begonnen. Im Lehrgang bis zum 24. Oktober würde den malischen Soldaten "die Koordination des Einsatzes" nahegebracht, die Bundeswehrsoldaten setzten damit die "Ausbildung gemäß Auftrag fort". Alles Routine also.

Intern dagegen plant die Bundesregierung eine Aufstockung - und eine deutliche Veränderung des Charakters des deutschen Engagements in dem westafrikanischen Krisenstaat. Die "Süddeutsche Zeitung" berichtet über Planungen im Wehrressort, ab 2016 deutsche Soldaten auch in den gefährlichen Norden des Landes zu entsenden. Dort könnten dann auch robuste Kampfeinheiten und Aufklärungsdrohnen zur Unterstützung der Uno-Mission "Minusma" stationiert werden. Aus dem bisher ganz aufs Training zugeschnittenen Einsatz im Süden würde eine echte Militär-Mission.

Bereits vor zwei Monaten hatte die Bundesregierung den Bundestag unterrichtet, dass sie ein stärkeres deutsches Engagement im Norden Malis erwäge. Ende September reiste ein kleines Team der Bundeswehr in den Norden des Landes, um die Lage zu sondieren. Die für die Uno tätigen niederländischen Einheiten wurden befragt, welche Unterstützung sie sich von Deutschland wünschen. Der Bericht des Teams, ein sogenannter "First Impression Report", liegt seit dem 4. Oktober vor, seitdem plant die Spitze des Ministeriums den neuen Einsatz.

Weltweit gefährlichste "Peacekeeping"-Mission

Die Uno-Mission im Norden Malis gilt weltweit als die gefährlichste "Peacekeeping"-Operation: Immer wieder geraten Einheiten der rund 10.000 Mann starken Truppe unter Beschuss, mehr als 40 Soldaten wurden bereits getötet. Bisher hält sich der deutsche Einsatz für die Uno in Mali in Grenzen. Zwar sieht das bis Frühling 2016 gültige Mandat eine Obergrenze von 150 Mann vor, in Mali aber sitzen nur eine Handvoll deutscher Soldaten in den Stäben in der sicheren Hauptstadt Bamako. Das Angebot deutscher Flugzeuge hatte die Uno ausgeschlagen, da diese recht altersschwach sind.

Im Norden Malis drohen neue Gefahren. Schon jetzt planen die Niederländer gemischte Patrouillen mit den afrikanischen Nationen, die die meisten Soldaten für die Uno-Mission zur Sicherung des fragilen Friedens stellen. Kommt es tatsächlich zu solchen gemeinsamen Operationen, ist "Feindkontakt programmiert", sagen Kenner der Region. Mehrmals schon hatten Attentäter versucht, niederländische Soldaten anzugreifen, vor einigen Monaten wurde der Konvoi des Uno-Kommandeurs mit einem Sprengsatz attackiert.

Noch handelt es sich eher um Gedankenspiele als um Planungen, betont das Verteidigungsministerium. Gleichwohl würde jede deutsche Stationierung im Norden Malis weit mehr Risiken bedeuten als der bisherige Einsatz. Die Soldaten würden "überwiegend in Gebieten mit erheblicher oder hoher Bedrohungslage" eingesetzt, heißt es aus Militärkreisen. Stationiert würden die deutschen Soldaten im nördlich gelegenen Gao, weit weg von der Hauptstadt Bamako. Um den Niederländern dort bei der Aufklärung zu helfen, könnten auch deutsche "Luna"-Drohnen eingesetzt werden.

Die Niederlande hatten Ministerin Ursula von der Leyen bereits vor einiger Zeit um deutsche Unterstützung im Norden Malis angefragt. Die 600 holländischen Soldaten sind im "Camp Nestor" in Gao stationiert, trotz einer robusten Aufstellung mit Kampfhubschraubern mussten sie auch schon Verluste einstecken. Bis heute gilt der Norden Malis als Rückzugsgebiet von islamistischen Gruppierungen, teilweise mit Kontakten zu al-Qaida. Die Terrororganisation wurden nach einer vollständigen Eroberung von Nord-Mali zwar 2013 zurückgedrängt, gewinnt aber wieder an Stärke.
Für von der Leyen geht es auch um ihre Glaubwürdigkeit: Die CDU-Politikerin hatte in der Vergangenheit immer wieder die Bereitschaft erklärt, sich stärker in Afrika zu engagieren. Bisher aber beschränkte sich die Bundeswehr auf die eher ungefährliche Ausbildung der malischen Armee. Nach dem Beginn der Flüchtlingskrise erscheint das Thema nun aktueller denn je. In Deutschland bräuchte die Regierung aber für die Ausweitung des Einsatzes ein neues Bundestagsmandat, das dann mindestens auch die robuste Selbstverteidigung enthalten müsste.

Konkret werden sollen die Pläne erst nach einer weiteren Erkundungsmission. Gleichwohl haben sich die Besucher aus Deutschland in Gao schon intensiv umgesehen. Das niederländische Camp biete "grundsätzlich die Voraussetzung, den Anforderungen hinsichtlich Unterbringung, Versorgung sowie Betreuung und Fürsorge zu entsprechen", berichteten sie. Nur die "sanitätsdienstliche Rettungskette" weise noch Lücken auf. Bei Auslandsmissionen setzt die Bundeswehr darauf, Verletzte innerhalb von einer Stunde in eine Militärklinik bringen zu können.

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