Gauck kündigt Erklärung an

  06 Juni 2016    Gelesen: 647
Gauck kündigt Erklärung an
Nun also doch: Bundespräsident Joachim Gauck will am Mittag im Schloss Bellevue eine Erklärung abgeben. Erwartet wird, dass er sich dazu äußert, ob er 2017 für eine zweite Amtszeit zur Verfügung steht oder nicht. Am Wochenende hatte die "Bild"-Zeitung berichtet, dass der 76-Jährige nicht erneut kandidieren werde. Als Grund wurden sein Alter sowie gesundheitliche Probleme angeführt. Bislang hat sich Bundespräsidialamt nicht zu den Berichten geäußert.
Ungeachtet der noch ausstehende Bestätigung eines Verzichts auf eine zweite Amtszeit hat bereits die Debatte über einen Nachfolger begonnen - und sorgt für massive Unruhe in der großen Koalition. Angesichts der Bundestagswahl im Herbst 2017 zeichnet sich eine komplizierte Kandidatensuche für die Kür des Staatsoberhaupts im Februar ab. Eine gemeinsame Lösung von Union und SPD ist nicht in Sicht - trotz ernstzunehmender Vorschläge wie Bundestagspräsident Norbert Lammert und Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Die Union will nach "Spiegel"-Informationen einen eigenen Kandidaten nominieren, falls Gauck tatsächlich nicht mehr antritt. Aus den Reihen von SPD und Linken kommen Forderungen, angesichts aussichtsreicher Kräfteverhältnisse in der Bundesversammlung einen rot-rot-grünen Bewerber dagegen zu stellen.

Derweil hat sich CSU-Vorstandsmitglied Stephan Mayer für einen gemeinsamen Kandidaten von Union und SPD ausgesprochen, sollte dieser nicht noch einmal antreten. Der Grundansatz müsse der sein, "dass man sich in der großen Koalition auf einen gemeinsamen Konsenskandidaten verständigt", sagte Mayer im Deutschlandfunk. Trotz bevorstehender Wahlen wäre es ein falsches Signal, wenn dies nicht gelänge. Ein Kandidat müsse ein möglichst breites gesellschaftliches Spektrum abdecken und die Menschen zusammenführen.

Mayer rechnet auch damit, dass die beiden Unionsparteien mit Merkel als gemeinsamer Kanzlerkandidatin in den Bundestagswahlkampf 2017 ziehen. "Ich bin mir sehr sicher, dass Angela Merkel die gemeinsame Spitzenkandidatin (...) für die beiden Schwesterparteien (..) sein wird". CSU-Chef Horst Seehofer werde der erste sein, der Merkel zur gemeinsamen Spitzenkandidatin küren werde.

Die Kandidatensuche ist so kompliziert, weil viele in der Spitze von Union und SPD vor der Bundestagswahl ein Signal in Richtung einer erneuten großen Koalition scheuen. Das Bündnis der Volksparteien gilt als Notlösung und solle nicht durch eine politische Weichenstellung wie die Präsidentenwahl quasi vorbereitet werden, heißt es.

Quelle: n-tv.de

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