Berg-Karabach: Die spezielle Rolle von Deutschland

  11 Juni 2016    Gelesen: 2788
Berg-Karabach: Die spezielle Rolle von Deutschland
Um den Konflikt um Berg-Karabach zwischen Aserbaidschan und Armenien zu lösen spielt Deutschland eine substanzielle Rolle. Nach dem Krieg, der zwischen den beiden ehemaligen Sowjetrepubliken am 2. und 5.April passiert war, ist der armenische Präsident Serzh Sargsyan nach Deutschland gereist. Die Kanzlerin Merkel hat diese vom Krieg betroffenen Länder zu einer friedlichen Lösung des Konflikts um Berg-Karabach aufgerufen. Die Bemühungen um einen dauerhaften Waffenstillstand seien von "allergrößter Dringlichkeit", erklärte Merkel beim Besuch des armenischen Präsidenten Sargsyan in Berlin. Deutschland setze sich dafür ein, den Berg-Karabach Konflikt zwischen den Staaten Armenien und Aserbaidschan friedlich zu lösen. Merkel hat ausgedruckt, dass Außenminister Frank-Walter Steinmeier dabei eine konstruktive Rolle spielen wird. Daher muss man genau bemerken, dass vor diesem Treffen Außenminister Steinmeier die Außenminister auf beiden Konfliktparteien angerufen hat. Und rief Herr Steinmeier zur Deeskalation und einem unverzüglichen Ende der Kämpfe auf.

Die beiden Staatschefs verwiesen auf den derzeitigen Vorsitz Deutschlands in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Als Mitglied der Minsk-Gruppe der OSZE unterstützt Deutschland die Verhandlungsbemühungen der Ko-Vorsitzenden - bestehend aus Frankreich, den USA und Russland - im Berg-Karabach-Konflikt. Der bestehende Ko-Vorsitz der sogenannten Minsk-Gruppe der OSZE bemüht sich seit Jahren in Gesprächen mit Armenien und Aserbaidschan um eine friedliche und einvernehmliche Lösung des Konflikts.

Ein Schritt von Deutschland um die Problemlösung

Ab 1. Januar 2016 trägt Deutschland eine Vorsitzfunktion der Minsk-Gruppe der OSZE. Aserbaidschan hat eine große Hoffnung darauf, dass Deutschland eine Lösung des Konflikts um Berg-Karabach finden wird.

Im Jahr 1993 ist der Vorsitzende der kaukasischen Kommission des Bundestags Willy Wimmer ist nach Aserbaidschan gereist und hat während seiner Reise in Aserbaidschan bemerkt, dass Deutschland die Lösungsprinzipien als Basis der OSZE nimmt.

"Wer mit Gewalt die Grenzen verändern will, muss wissen, dass Deutschland sie auf diesem Weg niemals unterstützen wird", betonte Willy Wimmer in seiner Rede.

Im Jahr 1995 hat das offizielle Treffen zwischen den Präsidenten Aserbaidschans und Deutschlands Hejdär Aliyew und Helmut Kohl in Berlin stattgefunden. Im Rahmen dieses Treffens haben die Präsidenten ausführlich den Konflikt um Berg-Karabach besprochen. Deutscher Kanzler Helmut Kohl hat betont, dass "die deutsche Regierung immer bei diesem Streit bei dem aserbaidschanischen Volk steht. Außerdem hat der deutsche Bundestag die Region Berg-Karabach als Territorium der Republik Aserbaidschan anerkannt".

Wie der Ex-Außenminister Genscher selbst in seiner Rede ausgesprochen hat, wird Deutschland seinem wichtigen Partner Aserbaidschan dabei helfen, um legale Rechte im aserbaidschanischen Gebiet unter der Beobachtung zu halten. Deutschland unterstützt die territoriale Integrität Aserbaidschans auf der Grundlage des Beschlusses des Sicherheitsrats der UNO. Überhaupt ist es nochmals besonders zu betonen, dass Deutschland bereits diese Gebiete als besetzte und vor allem okkupierte Gebiete von Armenien stets anerkannt hat.

Während seines Besuch nach Deutschland im Jahr 2015 hat der Präsident von Aserbaidschan Ilham Aliyew in Begleitung der aserbaidschanischen Delegation mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Diskussion über den Konflikt um die Region Berg-Karabach geführt. Bei dieser Diskussion hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel seinen Wunsch geäußert, dass Deutschland alles machen will, um eine Entscheidung über den Konflikt um Berg-Karabach zu realisieren. Auf diesem Weg spielt Deutschland für uns eine ausschlaggebende Rolle, zumal seit 1. Januar 2016 Deutschland den OSZE-Vorsitz leitet. Deutschland will dabei seinen Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zur Vermittlung nutzen. In diesem Punkt muss mit besonderer Betonung ausdrücken, dass die Mehrheit der aserbaidschanischen Bevölkerung glaubt, dass Deutschland diesen weitergehenden Konflikt mit Frieden lösen kann.

Der Vorschlag von Berlin heißt: "Sieben-Punkte-Plan"

Am 3. Februar 2015 hat das deutsche Außenministerium über dem Konflikt um Berg-Karabach eine Erklärung abgegeben. In der Erklärung heißt es, dass die Region Berg-Karabach Aserbaidschan gehört. Im Jahr 2015 sind die Mitglieder der sogenannten Minsk- Gruppe der OSZE auch nach Deutschland gereist, um die Besprechungen über die Konfliktlösung weiterzuführen. Auch der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier war an diesen Besprechungen beteiligt.

Deutscher Außenminister Frank-Walter Steinmeier appellierte an beide Seiten, eine dauerhafte Lösung zu finden. "Wer nur darauf setzt, den gegenwärtigen Status Quo beizubehalten, riskiert, dass sich in unregelmäßigen Abständen immer wieder gewaltsame Eruptionen ereignen. Seit Jahrzehnten schwelt der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Kaukasus-Region Bergkarabach. Nach dem jüngsten Ausbruch der Gewalt will Deutschland vermitteln – und legt einen Sieben-Punkte-Plan vor", sagte Steinmeier.

Frank-Walter Steinmeier setzt auf intensiven Dialog zwischen Armenien und Aserbaidschan. Deutschland will mit einem Sieben-Punkte-Plan das Wiederaufflammen der Kämpfe in der umstrittenen Kaukasus-Region Bergkarabach verhindern.

Die Hoffnungen dieses Besuchs ist groß. Aber augenscheinlich hat Deutschland keinen neuen Vorschlag, um den Lösungsprozess vorwärts zu zeigen. Die Reise des aserbaidschanischen Außenministers Elmar Mammadjarov am 10.Mai 2016 ist ein wichtiges Zeichen auf diesem Weg. Der Außenminister der Republik Aserbaidschan hat während des Besuchs mit seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier und anderen Beamten zusammengetroffen.


Ein vereinbartes Treffen zwischen Angela Merkel und Ilham Aliyew

Bereits während des Besuchs des armenischen Präsidenten Serzh Sargsyan in Berlin hat Merkel in der Pressekonferenz auch auf den Besuch des Präsidenten der Republik Aserbaidschan Ilham Alijew im Juni hingewiesen. ‘‘Der Staatsbesuch von dem Präsidenten Ilham Aliyev nach Deutschland wurde geplant. Die Besuchszeit wurde schon vereinbart. Wir können von seinem Gesichtspunkt aus die Probleme besprechen", aussprach Merkel.

Am 6. Und 7. Juni 2016 hat Merkel den aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew in Berlin empfangen. Das Treffen zwischen Merkel und Alijew war hoffentlich ein dringender Schritt um den Konflikt um die Region Berg-Karabach zu lösen. Wahrscheinlich wurden "Sieben Prinzipen, die im Berg-Karabach den Frieden zu behalten dienen", sind auf den Besprechungstisch wiedermal vom offiziellen Berlin gelegt. Die eindeutige Erklärung dient dazu, die Erwartungen von Deutschland um den Berg-Karabach Konflikt friedlich und konstruktiv die Lösung beschleunigen, nicht bremsen.

Farrukh Hassanov

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