Bundestag ist Lammert “peinlich“

  13 Juni 2016    Gelesen: 922
Bundestag ist Lammert “peinlich“
Der Bundestagspräsident hat die Armenienresolution des Bundestags gegen Vorwürfe aus der Türkei mit deutlichen Worten verteidigt. Doch müsse sich das Parlament zur deutschen Geschichte ebenso klar positionieren, fordert Lammert.
Nach der Armenier-Resolution des Bundestags hat Parlamentspräsident Norbert Lammert deutliche Kritik geübt, dass es bisher keine vergleichbare Völkermord-Erklärung zum Massaker deutscher Kolonialtruppen im heutigen Namibia gibt. Er selbst hatte dafür vor einem Jahr das Wort "Völkermord" gebraucht, ebenso die Bundesregierung, aber nicht der Bundestag. "Dass es dazu nicht eine ähnlich unmissverständliche Erklärung auf deutscher Seite gibt, finde ich bedauerlich und im Kontext der jüngeren Auseinandersetzungen auch ein bisschen peinlich", sagte Lammert im ZDF.

Lammert verwies aber auf die Verhandlungen von Regierungsbeauftragten beider Seiten. Er habe "die begründete Zuversicht, dass wir in absehbarer Zeit hier zu einem Ergebnis kommen, zu dessen Bestandteil auch eine Erklärung des Deutschen Bundestags zu den damaligen Ereignissen im heutigen Namibia gehören wird".

Grünen-Chef Cem Özdemir sagte in einer Erklärung: "Es ist höchste Zeit, dass sich die Bundesrepublik ihrer historischen Verantwortung stellt und das Verbrechen beim Namen nennt. Deswegen freue ich mich über die klare Haltung des Bundestagspräsidenten."

Deutsche Truppen hatten 1904 bis 1908 in der damaligen Kolonie Deutsch-Südwestafrika einen blutigen Aufstand mit der Ermordung Zehntausender Herero und Nama beantwortet. Sie erschossen Flüchtende und ließen andere in der Wüste gezielt verhungern und verdursten. Der namibische Sonderbeauftragte Zedika Ngavirue sagte dem ZDF: "Dieses Land und seine Menschen, die Opfer, erwarten, dass der Völkermord erstens anerkannt wird und dass sich Deutschland zweitens dafür entschuldigt. Und dann wollen wir zum dritten, zum wichtigsten Punkt kommen: Der Frage der Reparationen."

Im Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" stellte der renommierte Afrika-Experte Bartholomäus Grill die Einstufung der Kriegsverbrechen und Gräueltaten als formalen Völkermord aber infrage. Er verwies auf einzelne Quellen und die Einschätzung einiger Historiker, die dem zu widersprechen scheinen.

Quelle: n-tv.de

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