Rom hat erstmals eine Bürgermeisterin gewählt

  20 Juni 2016    Gelesen: 1101
Rom hat erstmals eine Bürgermeisterin gewählt
Die 37-jährige Rechtsanwältin Virginia Raggi wird künftig die italienische Haupstadt regieren. Ihre Fünf-Sterne-Bewegung hofft jetzt auf den politischen Durchbruch.
In Rom gilt die künftige Bürgermeisterin Virginia Raggi als schlagfertig und glaubwürdig. Die Anwältin will ganz unten anfangen und vieles neu organisieren: Schlaglöcher füllen, neue Busfahrstreifen einrichten und mehr Fahrradwege schaffen. Großprojekte, wie etwa eine Bewerbung der Stadt um die Olympischen Spiele 2024, lehnt sie ab.

Rom, die Unregierbare

Auf die Siegerin wartet jedoch keine leichte Aufgabe: Niemand weiß so genau, wie hoch der massive Schuldenberg ist, der auf der Stadt lastet. Die Ewige Stadt gilt als nahezu unregierbar und leidet schon lange unter Dreck, Smog, Korruption und verstopften Straßen – das Amt des Bürgermeisters hat so mancher politischen Karriere eher geschadet als genutzt. Zugute kam Raggi der Verdruss der Römer über Bestechung und etliche städtische Probleme wie marode Straßen und streikgeplagte Nahverkehrssysteme. Dutzende Personen, darunter Lokalpolitiker mehrerer Parteien, sind ins Visier der Korruptionsfahndung geraten.

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Raggi hatte bereits die erste Wahlrunde vor zwei Wochen mit gut 35 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Giachetti, Vizepräsident des italienischen Abgeordnetenhauses, war im ersten Durchgang auf knapp 25 Prozent der Stimmen gekommen. Die Stichwahl war notwendig geworden, weil keiner der beiden in der ersten Runde mehr als 50 Prozent der Stimmen erhielt.

Herber Schlag für die Regierung

Raggis Sieg in Rom ist für die Regierung ein herber Schlag. Die Fünf-Sterne-Partei erhoffte sich von den Wahlen und insbesondere dem Ergebnis in Rom einen Schub für ihre Festigung als größte Oppositionspartei. Spätestens im Juni 2018 finden in Italien Parlamentswahlen statt. Zudem muss sich Renzi im Oktober einem wichtigen Verfassungsreferendum stellen, das über seine politische Zukunft entscheiden wird.

Landesweit waren am Sonntag fast neun Millionen Wähler in insgesamt 126 italienischen Gemeinden aufgerufen, in Stichwahlen ihre Bürgermeister zu bestimmen, auch in Mailand, Neapel, Bologna und Triest. Renzis Kandidaten siegten in der Finanzmetropole Mailand und in Bologna. In Mailand gewann Giuseppe Sala, der Chef der im Oktober zu Ende gegangenen Weltausstellung, gegen Stefano Parisi vom Mitte-Rechts-Lager. Renzis Partito Democratico (PD) sprach in einer Mitteilung von einer "klaren Niederlage ohne mildernde Umstände" in Turin und Rom.

Die Wahlbeteiligung lag mit 50,5 Prozent im ganzen Land noch einmal deutlich unter der vom ersten Durchgang Anfang Juni. Beobachter hatten seinerzeit bereits auf die geringe Teilnahme hingewiesen. Es war von einem "antipolitischen Wind" im Land die Rede, die Wahl sei von Protestwählern und Gleichgültigkeit bestimmt worden.


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