Griechenland hat nach der Erfüllung der meisten Reformen die schwierigste Phase seiner Finanzkrise zurückgelassen und ist auf dem richtigen Weg. Diese Einschätzung vertrat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach einem Treffen mit dem griechischen Regierungschef Alexis Tsipras in Athen. "Griechenland ist über den Berg", sagte Juncker im griechischen Fernsehen.
Gleichzeitig zu Junckers Besuch in Griechenland wurde bekannt, dass die internationalen Gläubiger die lang ersehnte nächste Finanztranche für das finanziell angeschlagene Land freigegeben. Athen werde noch am heutigen Dienstag Hilfsgelder in Höhe von 7,5 Millarden Euro erhalten, kündigten der Direktor des europäischen Rettungsfonds ESM, Klaus Regling, und Juncker unabhängig voneinander an.
Nach Angaben Reglings sollen 5,7 Milliarden Euro zur Begleichung der griechischen Schulden bei Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) genutzt werden. Die restlichen 1,8 Milliarden sollen eingesetzt werden, um inländische Zahlungsverpflichtungen zu begleichen, etwa gegenüber Firmen mit Staatsaufträgen. Damit soll auch der griechischen Wirtschaft ein Schub verliehen werden.
Athen und seine Euro-Partner hatten sich im vergangenen Juli auf ein drittes Hilfspaket in Höhe von bis zu 86 Milliarden Euro verständigt, um Griechenland vor der Pleite und dem Euro-Aus zu bewahren. Seit Ende vergangenen Jahres gab es aber keine Auszahlungen mehr, weil die griechische Regierung bei zugesagten Reformen im Steuer- und Rentenbereich im Verzug war.
Inzwischen hat Athen einen Großteil der geforderten Reformen umgesetzt. Weitere 2,8 Milliarden Euro können ab September ausgezahlt werden, wenn die Regierung eine Reihe von weiteren festgelegten Bedingungen erfüllt.
Juncker versprach den Griechen Investitionen zur Ankurbelung ihrer Wirtschaft. Der Plan des Kommissionschefs sieht vor, bis zum Jahr 2018 mit Hilfe eines Fonds öffentliche und private Investitionen in der EU von etwa 315 Milliarden Euro anzustoßen.
Juncker forderte zudem, dass die anderen EU-Länder sich solidarisch zu Griechenland zeigen, damit das Land mit der Flüchtlingskrise fertig wird. "Ich möchte, dass alle Staaten die Umsiedlung der Flüchtlinge aus Griechenland beschleunigen", sagte Juncker.
Quelle: zeit.de
Tags: