Kosten der Bundeswehreinsätze falsch kalkuliert

  26 Juni 2016    Gelesen: 461
Kosten der Bundeswehreinsätze falsch kalkuliert
Jahrelang hat das Verteidigungsministerium zu wenig Geld für Auslandseinsätze der Bundeswehr eingeplant. Eine Linkenabgeordnete spricht von "Täuschung des Parlaments".
Das Verteidigungsministerium hat die Kosten für Auslandseinsätze der Bundeswehr in den vergangenen Jahren offenbar zu niedrig veranschlagt. Die eingeplanten Mittel seien jedes Jahr nach oben korrigiert worden, berichtete der Spiegel unter Berufung auf einen unveröffentlichten Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags. Oft ging es dabei um mehrere Hundert Millionen Euro. Das Verteidigungsministerium verwies darauf, dass sich die Bedingungen für die Einsätze oft sehr kurzfristig änderten.

Dem Bericht zufolge hatte das Wehrressort im Jahr 2009 für den Afghanistaneinsatz und andere internationale Missionen 580 Millionen Euro eingeplant. Tatsächlich betrugen die Kosten aber 1,1 Milliarden Euro. Im folgenden Jahr habe das Ministerium den Soll-Ansatz zwar nach oben korrigiert. Die realen Kosten seien dennoch um 527 Millionen Euro höher ausgefallen. 2011 seien es sogar 647 Millionen Euro mehr gewesen.

Im vergangenen Jahr hätten die Kosten trotz reduzierter Auslandseinsätze immer noch knapp 50 Prozent über der Planung gelegen. Die Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Gesine Lötzsch (Linke), kritisierte, die Kosten würden "vorher künstlich kleingerechnet", um die Zustimmung der Abgeordneten zu den Auslandseinsätzen zu bekommen. Das sei "eine systematische Täuschung des Parlaments", sagte sie dem Spiegel.

Eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums sagte, die Auslandseinsätze erfolgten "in einem unsicheren Umfeld". In der Aufstellung des Haushalts begründe das Ministerium den Bedarf genau. Die Rahmenbedingungen änderten sich aber "teilweise sehr kurzfristig", was zu nicht vorhersagbaren Auswirkungen auf die benötigten Mittel führe.

Derzeit beteiligen sich kapp 3.400 Bundeswehrsoldaten an Einsätzen im Ausland, die meisten von ihnen (910) in Afghanistan.


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