Rechte Szene in Deutschland wächst

  29 Juni 2016    Gelesen: 526
Rechte Szene in Deutschland wächst
Laut Verfassungsschutzbericht hat sich die Zahl der Übergriffe auf Flüchtlingsheime 2015 verfünffacht. Die Täter kommen zunehmend aus der Mitte der Gesellschaft. Doch auch Linksextreme und Islamisten bereiten dem Verfassungsschutz Sorgen.
Die fremdenfeindlich motivierte Gewalt in Deutschland ist im vergangenen Jahr dramatisch angestiegen. Dem Verfassungsschutzbericht 2015 zufolge wurden alleine 894 Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte verübt - fünf Mal so viele wie im Vorjahr. Rechtsextremes Gedankengut erreicht demnach zunehmend auch die Mitte der Gesellschaft, in Teilen der Bevölkerung gebe es eine "Akzeptanz von Gewalt und Militanz".

Insgesamt erfasste der Verfassungsschutz für das vergangene Jahr 21.933 Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund. Darunter seien 1408 Gewalttaten, im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Anstieg um 42,2 Prozent. Die Zahl der fremdenfeindlichen Gewalttaten verdoppelte sich fast von 512 auf 918.

Ziel rechter Gewalt sind immer häufiger Unterkünfte für Flüchtlinge und Asylbewerber. Im Jahr 2014 wurden in diesem Bereich insgesamt 170 Straftaten verübt, davon 25 Gewalttaten. Im vergangenen Jahr verzeichnete der Verfassungsschutz 894 Straftaten, darunter 153 Gewaltdelikte gegen Flüchtlingsheime. Die Zahl rechtsextremistischer Brandanschläge stieg von fünf auf 75 an.

Rechtextreme haben immer mehr Anschluss

Der Verfassungsschutz beklagte in dem Bericht die "zunehmende Anschlussfähigkeit" des Rechtsextremismus zur Mitte der Gesellschaft. Vor dem Hintergrund der Ankunft von mehr als einer Million Flüchtlingen habe sich eine "Anti-Asyl-Agitation" entwickelt, die sich vor allem in "enthemmter Hetze im Internet" zeige. In dem Bericht heißt es: "Zunächst rein virtuelle Gruppen festigen und radikalisieren sich im Internet, um später Aktionen in der Realwelt durchzuführen." Die Mehrzahl der Täter sei zuvor nicht in rechtsextremistischen Zusammenhängen in Erscheinung getreten.

Im Zuge der Flüchtlingskrise konnte die rechtsextremistische Szene laut Verfassungsschutz deutlich mehr Anhänger und Sympathisanten für ihre Kundgebungen mobilisieren als in den vergangenen Jahren. Im Jahr 2015 hätten insgesamt 95.200 Menschen an rechtsextremistischen oder maßgeblich von Rechtsextremisten gesteuerten Demonstrationen teilgenommen, fast fünf Mal so viele wie im Vorjahr. Rund 80 Prozent aller rechtsextremistischen Demonstrationen befassten sich demnach mit den Themen Zuwanderung, Asyl und Flüchtlinge.

Brutalität und Gewaltbereitschaft steigen


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