Uno:Italien und Niederlande wollen sich Sitz im Sicherheitsrat teilen

  29 Juni 2016    Gelesen: 515
Uno:Italien und Niederlande wollen sich Sitz im Sicherheitsrat teilen
Fünf Wahlgänge, doch keiner ging eindeutig genug aus: Als Kompromiss haben Italien und die Niederlande angeboten, sich den Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu teilen.
Eine Mehrheit von zwei Dritteln ist notwendig, um einen nicht-ständigen Sitz um Uno-Sicherheitsrat zu bekommen. Sowohl Italien als auch die Niederlande hatten sich darum beworben - bei insgesamt fünf Wahlgängen aber die erforderliche Anzahl der Stimmen verfehlt. Der letzte Wahlgang brachte ein Patt mit jeweils 95 Stimmen.

Deshalb haben die beiden Länder angeboten, sich die Ratsmitgliedschaft zu teilen. Italien könne 2017 und die Niederlande 2018 den Sitz übernehmen, boten die Außenminister beider Länder an. Das Teilen des Sitzes sei eine "Botschaft der Einheit zwischen zwei europäischen Ländern", sagte Italiens Außenminister Paolo Gentiloni.

Die Gruppe der westeuropäischen Länder wollte am Mittwoch über den Vorschlag diskutieren. Schweden, Bolivien, Kasachstan und Äthiopien bekamen dagegen die notwendigen Mehrheiten und sind ab 2017 zwei Jahre nicht-ständige Mitglieder des Sicherheitsrats.

Italien saß in der Geschichte der Vereinten Nationen bereits sechsmal im Sicherheitsrat, die Niederlande fünfmal. Eine Doppel-Lösung ist bei der Uno selten, aber nicht ohne Vorläufer: Von 1960 an teilten sich Polen und die Türkei einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat.

Deutschland will sich bewerben

Das höchste UN-Gremium besteht aus den fünf ständigen Mitgliedern USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China mit Vetorecht sowie zehn nicht-ständigen Mitgliedern, die für zwei Jahre gewählt werden und kein Vetorecht haben. Angola, Malaysia, Neuseeland, Venezuela und Spanien scheiden Ende dieses Jahres aus dem Sicherheitsrat aus.

Die fünf frei werdenden Sitze werden traditionell nach dem Regionalprinzip vergeben: Jeweils ein afrikanisches Land, ein Land aus dem asiatisch-pazifischen Raum und eines aus dem lateinamerikanisch-karibischen sowie zwei aus Westeuropa erhalten einen Sitz.

Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte am Montag bekanntgegeben, dass die Bundesrepublik sich für einen Sitz im Sicherheitsrat in den Jahren 2019/2020 bewirbt. Konkret bewirbt sich Deutschland für einen der beiden der "Western European and Others Group" (WEOG) zustehenden Sitze als nicht-ständiges Mitglied.

Die Wahlen werden voraussichtlich im Sommer 2018 in der 72. Tagung der Generalversammlung in New York stattfinden. Zuletzt hatte Deutschland 2011/12 einen Sitz im Sicherheitsrat inne.


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