Einen Fehler gibt die Ministerpräsidentin zu

  01 Juli 2016    Gelesen: 362
Einen Fehler gibt die Ministerpräsidentin zu
NRW-Ministerpräsidentin Kraft weist Vorwürfe zurück, ihr Land habe nach den Silvester-Übergriffen in Köln zu spät reagiert. Vor dem Untersuchungsausschuss gibt sie aber einen Fehler zu.

Ein halbes Jahr nach den Übergriffen in der Kölner Silvesternacht hat sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) im Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags bei den Opfern entschuldigt. Sie bedauere "zutiefst", dass dies habe geschehen könne, sagte Kraft am Freitag bei ihrer Befragung als Zeugin in dem Ausschuss. Dafür wolle sie sich bei den Opfern auch entschuldigen.

Den Frauen sei "schreckliches Leid" zugefügt worden, sagte die Ministerpräsidentin. Dies sei "zutiefst entwürdigend" gewesen.

Kraft wies zugleich den Vorwurf der Vertuschung zurück. Die Landesregierung habe "zu jeder Zeit offen und transparent gehandelt", betonte die Regierungschefin. Es werde "nichts unter den Teppich gekehrt oder vertuscht".

Kraft bezeichnete es aber als "kommunikativen Fehler", dass sie sich am 5. Januar zunächst nur schriftlich für ein einzelnes Medium zu der Silvestergewalt geäußert hatte. Es sei falsch gewesen, nicht zeitgleich die Medien einzubeziehen "und auch vor Kameras zu treten".

Bei der Zeugenvernehmung der Regierungschefin geht es aber auch darum, warum Kraft überhaupt erst am 5. Januar erstmals öffentlich Stellung nahm. Die rot-grüne NRW-Landesregierung argumentiert, das wahre Ausmaß der Kölner Vorfälle sei erst am 4. Januar erkennbar gewesen. Die Landtagsopposition bezweifelt dies.

Kraft erklärte vor dem Ausschuss erneut, am 4. Januar mit Innenminister Ralf Jäger (SPD) über die Vorfälle in der Silvesternacht gesprochen zu haben. Sie hätten vereinbart, dass der Minister an diesem Tag an die Öffentlichkeit gehe und sie am folgenden Tag. Die Regierung habe schnell ein 15-Punkte-Maßnahmenpaket erarbeitet, damit sich solche Vorfälle in NRW nicht wiederholen könnten.

Hunderte Frauen sexuell bedrängt

In Köln waren unter den Augen der Polizei hunderte Frauen von Männergruppen eingekreist, beraubt und sexuell bedrängt worden. Die Täter sollen mehrheitlich Nordafrikaner gewesen sein. Die Ausschreitungen hatten weltweit Entsetzen ausgelöst.

Quelle: n24.de

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