Die deutschen Rüstungsexporte sind im vergangenen Jahr offenbar massiv gestiegen. Die "Welt am Sonntag" berichtete unter Berufung auf den neuen Rüstungsexportbericht des Bundeswirtschaftsministeriums, 2015 seien Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 7,86 Milliarden Euro erteilt worden. 2014 waren es 3,97 Milliarden, ein Jahr zuvor 5,85 Milliarden. Die Rüstungsexporte würden damit auf den höchsten Stand in diesem Jahrhundert steigen.

Damit wäre die Summe nun nochmals höher als von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel im Februar geschätzt - damals hatte er unter Berufung auf vorläufige Berechnungen eine Summe von 7,56 Milliarden Euro genannt. Laut "Welt am Sonntag" räumt das Ministerium in dem Bericht ein, dass die Rüstungsexporte "stark angestiegen" seien, verweist aber auf eine Reihe von Sonderfaktoren. So falle in das Jahr 2015 die Genehmigung von vier Tankflugzeugen für Großbritannien im Wert von 1,1 Milliarden Euro. Deren Fertigung erfolgte bereits 2008 im Rahmen eines europäischen Gemeinschaftsprojekts.

Große Lieferungen nach Katar und Saudi-Arabien

Hervorzuheben sei die Genehmigung von Kampfpanzern und Panzerhaubitzen samt Munition und weiteren Begleitfahrzeugen für Katar im Wert von 1,6 Milliarden Euro. Diese Lieferung ist heikel - Katar gilt als Financier der Terrormiliz "Islamischer Staat". Diese Ausfuhren seien bereits 2013, also noch unter Schwarz-Gelb, genehmigt worden, heißt es dem Blatt zufolge.

Bei den ebenfalls umstrittenen Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien entfalle ein Großteil auf Gemeinschaftsprogramme oder Zulieferungen an andere Länder wie Frankreich. Dabei ginge es beispielsweise um die Ausfuhr von Fahrgestellen für unbewaffnete Transportflugzeuge, die anschließend mit französischer Ausfuhrgenehmigung exportiert werden. Kritiker fordern einen sofortigen Stopp aller Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien, auch über Umwege.

Der neue Rüstungsexportbericht soll am kommenden Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen werden.

Quelle: tagesschau.de

Tags: