Neue Untersuchung gegen Clinton

  08 Juli 2016    Gelesen: 676
Neue Untersuchung gegen Clinton
Das Justizministerium hat auf eine Anklage verzichtet, doch die E-Mail-Affäre ist für Hillary Clinton nicht ausgestanden. Nun will das Außenministerium den Vorfall abermals untersuchen.
Das amerikanische Außenministerium wird seine Untersuchung der E-Mail-Praxis von Hillary Clinton in ihrer Zeit als Außenministerin wieder aufnehmen. Das berichteten amerikanische Medien in der Nacht zum Freitag übereinstimmend.

Für die wahrscheinliche demokratische Präsidentschaftskandidatin ist das eine schlechte Nachricht. Nur einen Tag zuvor hatte das Justizministerium auf Empfehlung des FBI die umfangreichste und für Clinton potentiell gefährlichste Untersuchung ohne Anklage abgeschlossen. Nun wolle das Ministerium seine interne Untersuchung durchführen, teilte Ministeriumssprecher John Kirby am Donnerstag (Ortszeit) in Washington mit. Sie solle „so schnell wie möglich“ abgeschlossen werden. Das Ministerium werde sich dabei aber „keine künstlichen Fristen“ setzen, fügte der Sprecher hinzu.

Clinton hatte als Außenministerin von 2009 bis 2013 private Server für ihren dienstlichen E-Mail-Verkehr genutzt. Damit verstieß sie gegen die geltenden Sicherheitsregeln.

Eine im April abgeschlossene Untersuchung des Außenministeriums stellte fest, dass Clinton interne Regeln verletzt hat. Die neue Untersuchung soll herauszufinden, ob Clinton und ihre Mitarbeiter Vorschriften für den Umgang mit vertraulichem Material brachen. Clinton hatte immer verneint, dass über ihren Server vertrauliches Material gelaufen sei. Das FBI stellte das Gegenteil fest.

Die neue unbefristete Untersuchung kann für Clinton nicht mit einer Anklage enden. Aber sie hält die juristisch abgeschlossen geglaubte Affäre im Wahljahr am Kochen - für Clintons ohnehin miserable Glaubwürdigkeit kann das verheerend sein.

Die damals Beteiligten könnten mit Sanktionen belegt werden. Sie könnten die nötige Sicherheitsstufe verlieren und so nicht im inneren Kreis einer Regierung Clinton arbeiten.


Tags:


Newsticker